Die Bundesvorsitzenden der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Simone Peter und Cem Özdemir. | Bildquelle: dpa

Peter und Özdemir treten ab Grüne tauschen Parteispitze aus

Stand: 08.01.2018 14:26 Uhr

Es soll eine "neue Zeit mit neuen Gesichtern" werden: Die Grünen tauschen ihre Parteispitze aus. Die bisherigen Chefs, Özdemir und Peter, treten noch in diesem Monat ab. Nachfolger stehen bereit, die Frage ist aber: Bleibt die Partei bei ihrem Flügelproporz?

Die Grünen bekommen eine komplett neue Spitze. Nach Parteichef Cem Özdemir kündigte nun auch Co-Chefin Simone Peter ihren Verzicht auf eine Kandidatur beim Parteitag Ende Januar an. Sie habe schon seit längerem erklärt, sie wolle sich einer Erneuerung in der Parteispitze nicht verschließen, sagte Peter.

Peter und Özdemir kandidieren nicht mehr für Parteivorsitz
tagesschau 20:00 Uhr, 08.01.2018, Karin Dohr, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Bewegung in der Kandidatenfrage

Auslöser ihres Rückzugs sei, dass nach den Kandidaturen des schleswig-holsteinischen Umweltministers Robert Habeck und der brandenburgischen Landeschefin Annalena Baerbock sich nun auch die niedersächsische Fraktionschefin Anja Piel beworben habe. "Jetzt gibt es ein breites Angebot für die Parteispitze." Peter wolle nun den Weg frei machen. Sie habe in den vergangenen Tagen mit Piel in Kontakt gestanden. Ob sie sie auch beim Parteitag Ende Januar unterstützen werde, ließ die 52-Jährige dagegen ebenso offen wie eine künftige Rolle in der Partei. Habeck zollte Peter für ihre Entscheidung Respekt und sprach von einem "großen Schritt": "Ich weiß, wie schwer es ist, etwas aufzugeben."

Peter ist seit 2013 Grünen-Vorsitzende - gilt aber auch im linken Flügel als umstritten. "Frau Peter hat sich selbst wohl nicht so gute Chancen ausgerechnet und diese Einschätzung ist wohl auch realistisch", erklärte der Politikwissenschaftler und Grünen-Mitbegründer Hubert Kleinert gegenüber tagesschau.de.

Streit um Proporzregelung

Nach dem Proporz-Denken der Grünen soll die Spitze jeweils mit einem Mann und einer Frau sowie mit Parteilinken und Realpolitikern besetzt werden. Dies würde bei den jetzigen Bewerbern die Chancen von Baerbock mindern - sowohl Habeck als auch Baerbock werden dem realpolitischen Flügel der Partei zugerechnet, ersterer gilt jedoch als aussichtsreicherer Kandidat. Peter wird ebenso wie Piel dem linken Parteiflügel zugerechnet.

Über das Proporzdenken gibt es jedoch parteiintern Streit. Peter betonte, ihr sei es wichtig, dass die bisherigen Strömungen in der Spitze weiter vertreten seien. Özdemir sprach sich dagegen im ARD-Morgenmagazin dafür aus, die Quotierung der beiden Vorsitzendenposten nach Flügeln zu überdenken. Man sollte überlegen, "ob es nicht besser wäre, wenn man die Leute danach aussucht, von denen man glaubt, dass sie die Aufgabe am besten können". Zugleich betonte Özdemir: "Das mit der Frauenquote hat sicherlich seine Berechtigung." Ähnlich hatte sich Habeck geäußert.

Grünen-Vorsitzender Cem Özdemir im Gespräch
Morgenmagazin, 08.01.2018

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Auch Politologe Kleinert befürwortet im Gespräch mit tagesschau.de eine Änderung: "Es war klar, diese klassische Zuordnung einer links, einer rechts einmal ins Wanken geraten musste. Diesen Automatismus gibt es jetzt nicht mehr und das kann man nur begrüßen. Die Grünen brauchen mehr Bewegungsfreiheit bei der Besetzung von wichtigen Funktionen." Zumal er "nicht erkennen kann, wo der politisch-programmatische Unterschied besteht zwischen denen, die sich dem linken Flügel und denen, die sich dem Realo-Flügel zurechnen."

Parteitag in Hannover

Die Grünen wählen am 26. und 27. Januar bei einem Bundesparteitag in Hannover eine neue Führung. Dort werden voraussichtlich auch Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter erneut als Fraktionschefs gewählt. Ursprünglich wollte Özdemir neuer Fraktionschef im Bundestag werden. Dies hat er jedoch aufgegeben, weil es nach seinen Angaben dafür keine Mehrheit in der Fraktion gibt.

Stühlerücken bei den Grünen
C. Prössl, ARD Berlin
08.01.2018 17:27 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 08. Januar 2018 um 12:00 Uhr.

Darstellung: