Ein Mann hält auf der SPD-Wahlparty ein Schild mit dem Satz "Nie wieder GroKo" in die Luft | Bildquelle: dpa

SPD vor Gesprächen Bloß nicht wieder mit der Union

Stand: 27.11.2017 12:00 Uhr

Die CDU setzt auf eine Große Koalition - das hat das Parteipräsidium beschlossen. Die SPD wiederum windet sich - und zeigt sich erfinderisch bei der Suche nach Alternativen zur GroKo. Mittlerweile ist die Rede von einem vierten Weg.

Von Alex Krämer, ARD-Hauptstadtstudio

Och nö, nicht schon wieder, muss es echt die GroKo sein? Diese Frage bewegt die Sozialdemokraten, und es ist bemerkenswert, wie viel Fantasie die SPD bei Alternativen zu einer neuen Großen Koalition entwickelt. Minderheitsregierung Merkel, von uns geduldet, hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer vorgeschlagen.

Der Parteilinke Matthias Miersch spricht im Deutschlandfunk von ganz neuen Varianten, von einem vierten Weg, jenseits von Minderheitsregierung, GroKo oder Neuwahl: "Parteien können zusammenarbeiten. Sie können Verabredungen treffen, sie können sogar im Kabinett gemeinsam vertreten sein. Aber sie sind eben nicht so starr an eine Einstimmigkeit in allen Themen gebunden, wie wir das bei Koalitionen kennen."

Merkel bietet der SPD Sondierungsgespräche an
tagesschau 16:00 Uhr, 27.11.2017, Thomas Kreutzmann, ARD Berlin

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Da spielt die Sorge mit, die SPD könnte erneut verschwinden in einer Großen Koalition, unsichtbar werden - Mierschs Lehre aus der letzten Legislaturperiode.

"Wir mussten Anträge ablehnen, die von der Opposition gestellt wurden, obwohl sie in unserem Wahlprogramm standen. Obwohl man um einen besten Weg hätte ringen können. Warum können wir nicht jetzt darüber nachdenken, Formen der Zusammenarbeit zu finden, wo wir Demokratie auch an einigen Stellen neu leben können. Das, glaube ich, ist die eigentliche Chance, die in dieser schwierigen Situation auch liegt."

Das wäre also eine Art offene Beziehung, bei der man von Fall zu Fall auch mal mit der Opposition stimmen darf.

Thierse bringt Kenia ins Spiel

Eine weitere Variante brachte Wolfgang Thierse ins Spiel, früherer sozialdemokratischer Bundestagspräsident: Ein Kenia-Bündnis aus Union, SPD und Grünen. Das sei eine gute Alternative zur bloßen Fortsetzung der Großen Koalition, wirbt Thierse im Inforadio vom Rundfunk Berlin Brandenburg: "Man kann es doch auch mal anders versuchen. Ein Kenia-Bündnis wäre ja eine andere Konstellation, mit ein paar anderen Akzenten, die von einer Großen Koalition so nicht gesetzt werden können."

Klöckner pocht auf stabile Verhältnisse

Minderheitsregierung, offene Kooperation, wie auch immer die aussieht, oder Kenia - die Vielfalt der GroKo-Vermeidungs-Strategien innerhalb der SPD ist groß. "Ich verstehe auch, dass das nicht einfach ist für die Sozialdemokraten", sagt dazu Julia Klöckner, Vizechefin der CDU im ARD-Morgenmagazin. Gleich darauf lässt sie aber so ziemlich die Luft raus aus allen Nicht-Wirklich-Koalitions-Varianten.

"Deutschland ist ein wichtiges Land in Europa. Es würde wenig Sinn machen, wenn eine Kanzlerin in Brüssel auftaucht und immer sagt: 'Ich kann keine Zusagen machen, ich muss erstmal zuhause fragen.' Ein Land wie Deutschland braucht Stabilität. Also, es sind Koalitionen möglich - man muss auch mutig sein."

In der Gruppentherapie beim Bundespräsidenten

Wie viel Mut zur GroKo die SPD hat, ob sie diesen Mut nicht eher für Leichtsinn hält - das wird sich so richtig erst auf dem Parteitag in knapp zwei Wochen herausstellen. Vorher trifft Parteichef Martin Schulz am Donnerstag schon mal Angela Merkel und Horst Seehofer, Nicht weil er es so wollte, sondern weil das Staatsoberhaupt es so wollte. Frank-Walter Steinmeier versucht sich als Gruppentherapeut. Er hat alle drei gemeinsam ins Schloss Bellevue geladen - und eine Einladung des Bundespräsidenten lehnt man nun mal nicht ab.

Muss es wirklich GroKo sein?
Alex Krämer, ARD Berlin
27.11.2017 12:47 Uhr

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Über dieses Thema berichtete am 26. November 2017 tagesschau24 um 18:00 Uhr und der Bericht aus Berlin um 18:30 Uhr.

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Alex Krämer, RBB

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