Der AfD-Politiker Albrecht Glaser | Bildquelle: AFP

Wahl der Bundestagsvizepräsidenten AfD-Kandidat Glaser fällt dreimal durch

Stand: 24.10.2017 17:16 Uhr

Bei der Wahl der Vizepräsidenten des Bundestages ist der AfD-Kandidat Glaser auch im dritten Wahlgang durchgefallen. Es war die letzte Abstimmung für heute. Alle anderen Kandidaten hatten im ersten Wahlgang die erforderlichen Mehrheiten erhalten.

Sechs Bundestagsvizepräsidenten standen zur Wahl, jede Fraktion hätte damit einen Vertreter im Bundestagspräsidium. Doch für den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser hat es nicht gereicht. Auch im dritten Wahlgang ist er durchgefallen. Der neu gewählte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble verkündete das Ergebnis. Er sagte, dass 114 Abgeordnete für Glaser gestimmt hätten, 545 gegen ihn. Es habe 20 Enthaltungen bei insgesamt 685 abgegebenen Stimmen gegeben.

Schäuble sagte, dass es heute keinen weiteren Wahlgang gebe. Der Tagesordnungspunkt sei abgeschlossen.

Im dritten Wahlgang hätte es gereicht, wenn Glaser mehr "Ja"- als "Nein"-Stimmen bekommen hätte. Nun muss der Ältestenrat entscheiden, wie es weitergeht. Dies ist vor zwölf Jahren schon beim Kandidaten der Linkspartei, Lothar Bisky, passiert. Er fiel vier Mal in geheimer Wahl durch und zog später seine Kandidatur zurück.

Empfehlungen gegen Glaser

Im zweiten Wahlgang hatten sich 123 Abgeordnete für Glaser ausgesprochen und 549 gegen ihn. Insgesamt waren im zweiten Wahlgang 697 Stimmen abgegeben worden. Im ersten Wahlgang hatte Glaser 115 Ja-Stimmen und 550 Nein-Stimmen von insgesamt 703 Stimmen erhalten. Der AfD-Fraktion gehören 92 Mitglieder im Bundestag an.

Es galt schon zuvor als unwahrscheinlich, dass Glaser die erforderliche Mehrheit - also 355 von 709 Stimmen - bekommt. Politiker aller anderen Fraktionen wollten den AfD-Kandidaten durchfallen lassen.

Aus den Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP, Linkspartei und Grünen hieß es, den Abgeordneten sei ihr Abstimmungsverhalten freigestellt. Bei der SPD gab es eine Empfehlung, mit Nein zu stimmen. Bei Union, FDP und Grünen hatten die Spitzen der Fraktionen in persönlichen Äußerungen deutlich gemacht, dass sie Glaser für nicht wählbar halten. Glaser werden vor allem seine islamkritischen Äußerungen vorgeworfen.

Alle anderen Bewerber gewählt

Alle anderen Kandidaten haben die erforderlichen Mehrheiten erhalten. Für die Unionsfraktion trat der CSU-Abgeordnete Hans-Peter Friedrich (507 Ja-Stimmen) an. Die SPD hatte ihren ehemaligen Fraktionschef Thomas Oppermann (396 Ja-Stimmen) nominiert, die FDP Parteivize Wolfgang Kubicki (489 Ja-Stimmen).

Für die Grünen kandidierte die bisherige Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (489 Ja-Stimmen), für die Linksfraktion Petra Pau (456 Ja-Stimmen), die das Amt bereits seit 2006 innehat. Alle fünf Kandidaten nahmen die Wahl an.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 24. Oktober 2017 um 16:00 Uhr.

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