Eine Polizistin im Dezember 2016 an der Kontrollstelle Schwarzbach an der Autobahn Salzburg-München | Bildquelle: dpa

Wegen G20-Gipfel Ab sofort wieder Grenzkontrollen

Stand: 12.06.2017 16:52 Uhr

An den deutschen Grenzen wird wieder kontrolliert. Grund ist der bevorstehende G20-Gipfel in Hamburg. Die Behörden wollen so mögliche Gewalttäter an der Einreise hindern. Beeinträchtigungen seien nur "punktuell" zu erwarten, so das Innenministerium.

Als Vorbereitung auf den G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg führt Deutschland ab sofort Grenzkontrollen zu den Nachbarstaaten des Schengenraums ein. Diese sollten "die Anreise potenzieller Gewalttäter in das Bundesgebiet verhindern und zu einem störungsfreien Verlauf der Veranstaltung beitragen", teilte das Bundesinnenministerium mit. Die Kontrollen sollten bis zum 11. Juli "lageabhängig, das heißt örtlich und zeitlich flexibel" erfolgen.

"Für mich hat die Sicherheit des Gipfels oberste Priorität und diese beginnt nun mal bereits an unseren Grenzen", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Der CDU-Politiker hob hervor, dass die Kontrollen "vorübergehender Natur und zeitlich befristet" seien.

Mit den europäischen Partnern abgesprochen

Der Schengen-Grenzkodex sieht die Möglichkeit solcher Personenkontrollen unter bestimmten Voraussetzungen - etwa bei Großveranstaltungen - vor. Das Vorgehen sei vorab mit den betroffenen europäischen Partnern sowie mit der EU-Kommission abgestimmt worden, so das Innenministerium. Beeinträchtigungen für den grenzüberschreitenden Verkehr seien "lediglich punktuell zu erwarten".

An dem G20-Gipfel nehmen die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer teil. Erwartet werden auch US-Präsident Donald Trump, Russlands Präsident Wladimir Putin sowie Chinas Präsident Xi Jinping. Deutschland hat turnusmäßig den Vorsitz der G20-Gruppe inne.

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