Vor der Flüchtlingsunterkunft in Wolgast - hier sind u.a. Flüchtlinge aus Syrien, Tschetschenien, Afghanistan, der Ukraine, und dem Iran untergebracht. | Bildquelle: dpa

Flüchtlingszahlen und Asylverfahren Herkunftsland entscheidend für Wartezeit

Stand: 19.08.2015 05:21 Uhr

Es ist nicht selten, dass Asylbewerber ein Jahr warten müssen, bis sie wissen, ob sie in Deutschland bleiben dürfen. Entscheidend für die Wartezeit ist oft die Herkunft. Innenminister de Maizière wird zu den Verfahren und Flüchtlingszahlen Stellung nehmen.

Von Michael Stempfle, ARD-Hauptstadtstudio

Sag' mir woher Du kommst, und ich sag' Dir, wie lange Du wartest: Wenn eine Flüchtlingsfamilie nach Deutschland kommt, beginnt für sie das bange Warten. Reichen dem deutschen Staat die Gründe, die die Familie angibt, um in Deutschland Asyl zu bekommen? Oder muss sie zurück ins Heimatland? Wie lange dieses bange Warten dauert, hängt ganz entscheidend davon ab, aus welchem Land die Flüchtlinge stammen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor, die dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt.

Besonders hart trifft es derzeit etwa Antragsteller aus Afghanistan: Zwar ist die Anerkennungsquote für afghanische Asylantragsteller relativ hoch: 78,4 Prozent dieser Flüchtlinge haben im zweiten Quartal dieses Jahres Asyl bekommen. Und dennoch mussten sie ungewöhnlich lange warten, bis ihr Asylverfahren abgeschlossen war: Mehr als zwölf Monate.

Schnelle Verfahren für Syrer

Zum Vergleich: Flüchtlinge aus Syrien werden im Vergleich bevorzugt behandelt. Bei ihnen dauerte das Verfahren im zweiten Quartal dieses Jahres nur 4,2 Monate.

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linkspartei, hält die Dauer der Asylverfahren in Bezug auf viele Herkunftsländer wie etwa Afghanistan für "inakzeptabel". Zum Verständnis: In Deutschland wird derzeit zwischen normalen und beschleunigten Verfahren unterschieden. Bevorzugt behandelt werden derzeit vor allem Flüchtlinge aus Syrien, da die Situation in deren Heimatländern so dramatisch ist, dass eine Anerkennung des Asylstatus' so gut wie sicher ist. Zwar sei es laut Jelpke klar, dass sich die Prüfungsdauer im (schnelleren) schriftlichen Verfahren von individuellen längeren Prüfungen nach mündlicher Anhörung unterscheide, kritikwürdig seien aber Verfahrensdauern von im Durchschnitt über einem Jahr bei bestimmten Herkunftsländern.

Schnellere Verfahren gibt es aber auch für Staaten des Westbalkans. Hier ist die Anerkennungsquote besonders niedrig. Für Flüchtlinge aus dem Kosovo lag sie im zweiten Quartal 2015 bei 0,4 Prozent. Kurz gesagt: Das Innenministerium will, dass die Fälle, bei denen von vornherein klar ist, dass sie bleiben oder nicht bleiben dürfen, möglichst schnell entschieden werden.

Doch auch bei den Syrien-Flüchtlingen könnten die Asylverfahren noch weiter verkürzt werden, findet Jelpke. Die Haltung des CDU-geführten Innenministeriums ist eine andere: Einerseits will man ein möglichst kurzes Verfahren, andererseits will man an bestimmten Prüf-Kriterien festhalten - vor allem wenn es um Feststellung der Identität der Antragsteller geht.

Wartezeiten von einem Jahr und länger

Zwei Zahlen aus der Antwort des Bundesinnenministeriums verärgern Jelpke ganz besonders: 57.443 Asylsuchende warten seit über einem Jahr auf eine behördliche Entscheidung. 12.039 warten bereits seit über zwei Jahren. "Verfahren, die sich über mehr als ein oder zwei Jahre hinziehen, sind für die Betroffenen unerträglich und verstoßen überdies gegen EU-Recht. Es muss eine unkomplizierte Altfallregelung für solche überlange Verfahren geben, auch um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge überhaupt wieder arbeitsfähig zu machen", so Jelpke.

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