Flüchtlinge warten vor der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (LEA) in Karlsruhe | Bildquelle: dpa

Neue Prognose 800.000 Flüchtlinge bis Jahresende

Stand: 19.08.2015 20:07 Uhr

Die Bundesregierung rechnet bis zum Endes des Jahres mit bis zu 800.000 Flüchtlingen in Deutschland. Das teilte Bundesinnenminister de Maizière mit. Die Prognose wurde damit wie erwartet erheblich nach oben korrigiert. Den Kommunen sagte de Maizière weitere Bundeshilfen zu.

Der Bund erwartet in diesem Jahr viermal so viele Flüchtlinge wie im vergangenen Jahr. "Wir müssen damit rechnen, dass in diesem Jahr bis zu 800.000 Menschen als Asylbewerber oder Flüchtlinge zu uns nach Deutschland kommen", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière nach Beratungen mit Ländervertretern in Berlin. "Das ist eine Herausforderung für uns alle", erklärte er. Doch "überfordert ist Deutschland mit dieser Entwicklung nicht".

Bundesregierung erwartet bis zu 800.000 Asylanträge
tagesschau 20:00 Uhr, 19.08.2015, Julia Krittian, ARD Berlin

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière | Bildquelle: dpa
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Bundesinnenminister Thomas de Maizière

Er wies darauf hin, dass sich Deutschland "für einige Jahre" auf hohe Flüchtlingszahlen einstellen müsse. "Jeder Flüchtling, der nach Deutschland kommt, muss würdig, sicher und anständig aufgenommen werden", hob der Minister aber hervor.

Neue Methode beim Aufstellen der Zahlen

Dies wäre der größte Zustrom von Flüchtlingen seit Bestehen der Bundesrepublik. Bisher war das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für das Gesamtjahr von 450.000 Asylanträgen ausgegangen. Die deutliche Steigerung erklärte de Maizière mit einer anderen Methode bei der Erstellung der Prognose.

Demnach fußt die Schätzung künftig nicht mehr auf der Zahl der beim Bundesamt gestellten Anträge. Stattdessen dient als Grundlage die Zahl der Asylsuchenden, die bei den Ländern registriert wurden, noch bevor sie einen Antrag stellten. Zwischen beiden Zahlen zeigte sich nach Angaben des Bundesinnenministeriums eine zunehmende Diskrepanz. Demnach wurden bis Ende Juli zwar 310.000 Asylsuchende erfasst. Beim Bundesamt gingen im gleichen Zeitraum aber nur rund 218.000 Anträge ein.

Der Unterschied kommt unter anderem durch zeitliche Verzögerungen zustande. Außerdem gibt es Flüchtlinge, die nach einem Erstaufenthalt in Deutschland weiterreisen und daher keinen Asylantrag stellen. Weil dennoch alle registrierten Flüchtlinge zunächst in den Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht werden müssen und daher Kosten für die Länder verursachen, ist das neue Schätzungssystem dem Ministerium zufolge realitätsgerechter.

Zusätzliche Bundeshilfen für Kommunen

Für die kommenden Wochen kündigte der Innenminister eine Reihe von Initiativen in der Innenpolitik und auf europäischer Ebene an. Den Kommunen, welche die Flüchtlinge unterbringen müssen, sagte de Maizière zusätzliche Bundeshilfen ab kommendem Jahr zu. Details sollten spätestens bei einem Flüchtlingsgipfel am 24. September geklärt werden.

Die Zahl der Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen solle bis zum Winter von derzeit 45.000 auf bis zu 125.000 steigen. Dazu müssten Vorschriften zur Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften - etwa im Emissionsrecht und im Vergaberecht - gelockert werden. Dazu seien Gesetzesänderungen nötig.

Zudem sollen in den kommenden Wochen vier regionale "Entscheidungszentren" eingerichtet werden, um den Rückstau von derzeit rund 250.000 unbearbeiteten Asylanträgen abzubauen. Ziel sei es, binnen sechs Monaten über 200.000 Anträge zu entscheiden, sagte der Innenminister.

Druck auf EU-Länder

Auf europäischer Ebene will Deutschland Druck auf jene EU-Länder machen, die bislang nur wenige Flüchtlinge aufnehmen. "Wir werden unsere Partner und die Kommission nicht aus ihrer Verantwortung entlassen", sagte de Maizière. Die Asylstandards in den EU-Ländern müssten angeglichen werden, damit nicht wie bislang rund 40 Prozent aller Flüchtlinge in der EU nach Deutschland mit seinen vergleichsweise hohen Standards kämen

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