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Von der Leyen in der ARD Die Ministerin will Ministerin bleiben

Stand: 21.06.2017 21:31 Uhr

Für die Verteidigungsministerin geht es um viel: Die Verlegung der Soldaten aus Incirlik, um ihr umstrittenes Krisenmanagement und um große Rüstungsprojekte. In der ARD-Sendung Farbe bekennen verteidigte von der Leyen ihre Pläne und stellte klar: Sie will ihren Job behalten - auch nach der Wahl.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat in der ARD-Sendung Farbe bekennen die umstrittenen Rüstungsprojekte verteidigt. Für die höheren Militärausgaben hat sie eine einfache Erklärung parat: "Der Auslöser ist in dieser Legislaturperiode die dramatisch veränderte Sicherheitslage." Dazu gehörten das Verhalten Russlands, der Terror in Syrien und Irak sowie im Herzen Europas.

Die Armee sei 25 Jahre lang zusammengeschrumpft worden, nun werde sie richtig ausgestattet, sagt von der Leyen: "Jetzt kommen mehr Aufträge und dann müssen wir die Soldatinnen und Soldaten, wenn sie diese Aufträge erfüllen wollen, richtig ausstatten", sagt die Ministerin.

Ursula von der Leyen, CDU, im Gespräch mit Tina Hassel und Rainald Becker
farbe bekennen 22:00 Uhr, 21.06.2017

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"Lücken, die gefüllt werden müssen"

Von der Leyen will kommende Woche die hohen Investitionen von fast 32 Milliarden Euro durchs Parlament bekommen. Der Bundesrechnungshof hatte etwa dem Kauf von fünf Korvetten für zwei Milliarden Euro vor wenigen Tagen ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Das Geschäft sei zu teuer und zu risikobehaftet. Doch die Ministerin wiegelt ab: "Die Soldatinnen und Soldaten brauchen es dringend, denn wir haben Lücken, die gefüllt werden müssen." 

Sie verteidigt auch den umstrittenen Auftrag für neue Korvetten und für die Miete von israelischen Aufklärungsdrohnen. Die Truppe sei auf diese Aufklärungsdrohne trainiert, nun wolle man den moderneren Typen haben.

Die Bundeswehr sei auch dringend auf bewaffnete Kampfdrohnen angewiesen: "Auf die Dauer ist es richtig, eine Aufklärungsdrohne zu haben, die selber in der Lage ist, sofort die Soldaten zu verteidigen. Nur zuzuschauen, wie sie angegriffen werden, das kann nicht die Lösung sein."

Bundeswehrverlegung von Incirlik nach Jordanien
nachtmagazin 1:05 Uhr, 22.06.2017, Katharina Döppler, ARD Berlin

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Einzelfälle oder Haltungsproblem?

Noch vor Kurzem hatte von der Leyen ein Haltungsproblem und eklatantes Führungsversagen in ihrer Truppe kritisiert. Auslöser waren die Vorfälle unter anderem in der Kaserne im baden-württembergischen Pfullendorf und um den rechtsextremen Oberleutnant Franco A. Heute verweist die Ministerin darauf, dass sie schon mehrfach deutlich gemacht habe, die große Mehrheit in der Bundeswehr mache einen tadellosen Dienst und verdiene unseren Respekt und unsere Anerkennung.

Das mache die Probleme der Ministerin zufolge aber nicht kleiner. Die Tatsache, dass zwei rechtsextreme Offiziere in der Bundeswehr verhaftet worden seien, der Generalbundesanwalt ermittele und dass es monatelang "herabwürdigende Ausbildungspraxen" gegeben habe, das könne man "nicht wegwischen."

Von der Leyen sagte, es müsse gefragt werden, ob dort die innere Führung versagt habe: "Die Fälle an sich sind sehr schwer." Ein rechtsextremer Soldat, der gleichzeitig als Offizier in der Bundeswehr Karriere mache und eine Doppelidentität als syrischer Flüchtling aufbaue - das müsse man sehr ernst nehmen. Doch wie konnte es sein, dass Franco A. solange unentdeckt blieb? Erste Hinweise hatte es bereits 2013 in dessen Masterarbeit gegeben. "An dem Punkt hat eine Sicherheit nicht gegriffen", sagt von der Leyen. Deshalb überarbeite man nun etwa die Kontrollmechanismen.

Von der Leyen will weitermachen

Die Bundeswehr wachse personell, bekomme neues Material und auch die Ausgaben im Haushalt sollten steigen. "Wir haben den Tanker gedreht", sagt von der Leyen.

Zur Frage nach ihrer Rolle macht die Verteidigungsministerin deutlich, sie wolle ihren Job behalten - auch nach der Bundestagswahl. "In meiner Generation ist die Kanzlerin Angela Merkel, ich würde gerne weiter Verteidigungsministerin bleiben."

Von der Leyen war zuletzt verstärkt in die Kritik geraten - auch beim Koalitionspartner SPD.

Über dieses Thema berichtete das Erste in der Sendung „Farbe bekennen“ am 21. Juni 2017 um 22:00 Uhr.

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