Bundesjustizminister Heiko Maas spricht beim Parteitag der saarländischen SPD. (Archiv) | Bildquelle: dpa

Hasskommentare Maas' triste Facebook-Bilanz

Stand: 15.12.2016 12:03 Uhr

Nur 46 Prozent der Hasskommentare, die bei Facebook gemeldet werden, werden gelöscht. Das ist das Ergebnis eines externen Monitorings, das das Bundesjustizministerium in Auftrag gegeben hat. Minister Maas will Facebook stärker in die Pflicht nehmen.

Vor einem Jahr wurde die Task Force gegen Hassbotschaften im Internet gegründet. Die Bilanz von Bundesjustizminister Heiko Maas ist ernüchternd. Sein Ministerium hat ein externes Monitoring in Auftrag gegeben. Ein Zwischenresultat: Nur 46 Prozent der Hasskommentare, die Nutzer bei Facebook melden, werden auch wirklich gelöscht. "Das ist nicht das, was wir uns vorgestellt haben", sagte Maas im ARD-Morgenmagazin.

Christiane Meier, ARD Berlin, im Interview mit Bundesjustizminister Heiko Maas
ARD-Morgenmagazin, 15.12.2016

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Gesetzlicher Rahmen reicht

Für Nutzer sei es schwer, gegen solche Botschaften vorzugehen. Deutsches Recht mache es aber möglich, härter durchzugreifen - eine Gesetzesverschärfung sei nicht nötig. Zum einen könnte man Facebook in die Haftung nehmen, wenn es Kenntnis von Einträgen habe und sie nicht lösche.

Aktuell sei der europäische Sitz des US-Unternehmens zwar in der irischen Hauptstadt Dublin. Man könne Facebook aber mit einer Sitzauflage verpflichten, in Deutschland vertreten zu sein, um leichter die Verfasser von Hassposts zu ermitteln.

Berichtspflicht für Facebook?

Außerdem sei eine gesetzliche Berichtspflicht denkbar. Das würde bedeuten, dass Facebook jedes Viertel- oder Halbjahr bekannt geben müsste, wie viele Hasskommentare gemeldet und gelöscht worden sind.

Über dieses Thema berichtete das Morgenmagazin am 15. Dezember 2016 um 08:14 Uhr und ZAPP am 14. Dezember 2016 um 23:45 Uhr.

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