Bundesjustizminister Heiko Maas nach einem Treffen mit Facebook | Bildquelle: dpa

Maas spricht mit Facebook Eine Task-Force gegen Hetze im Netz

Stand: 14.09.2015 19:11 Uhr

Gemeinsam mit sozialen Netzwerken will Justizminister Maas gegen Hassbotschaften im Internet vorgehen. Nach einem Treffen mit Facebook-Vertretern kündigte er eine neue Task-Force an. Sie soll bis Jahresende konkrete Vorschläge vorlegen.

Das Bundesjustizministerium will gemeinsam mit sozialen Netzwerken Maßnahmen gegen die Verbreitung von Hassbotschaften im Internet erarbeiten. "Dazu wird das Justizministerium eine Task-Force einrichten", kündigte Minister Heiko Maas nach einem Gespräch mit Vertretern des Online-Netzwerks Facebook an. Auch andere Internetanbieter, Betreiber sozialer Netzwerke und regierungsunabhängige Organisationen sollten beteiligt werden.

Ziel sei es, strafbare Aussagen schneller zu identifizieren und aus dem Netz zu entfernen, sagte Maas. Als Ergebnis sollten "möglichst bis Ende des Jahres Maßnahmen organisiert werden", um zum Beispiel fremdenfeindliche oder beleidigende Äußerungen schneller von Online-Portalen zu löschen.

Maas hatte die Facebook-Vertreter zu einem Gespräch eingeladen, nachdem Rechtsradikale menschenverachtende Parolen gegen Flüchtlinge in dem Netzwerk veröffentlicht hatten. In die Debatte hat sich auch Kanzlerin Angela Merkel eingeschaltet, die Facebook vergangene Woche aufforderte, gegen Volksverhetzung vorzugehen. Maas hatte sich irritiert darüber gezeigt, dass zwar Inhalte wie Fotos bestimmter Körperteile unverzüglich gelöscht, rassistische oder fremdenfeindliche Äußerungen aber auch nach Nutzerhinweisen nicht sofort von Facebook entfernt würden.

Justizminister Maas fordert Facebook zu Maßnahmen gegen Rassismus auf
tagesschau 20:00 Uhr, 14.09.2015, Marie-Kristin Boese, ARD Berlin

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Facebook kündigt Schritte an

Symbolbild Facebook | Bildquelle: REUTERS
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Facebook reagierte bereits kurz vor dem Treffen auf die Kritik an seinem Umgang mit Hasskommentaren.

Facebook hatte die Beteiligung an einer Task-Force unmittelbar vor dem Treffen mit Maas angeboten und einen Katalog mit drei Maßnahmen angekündigt. Neben der Task-Force strebt das Unternehmen demnach eine Partnerschaft mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) an. Wer in dem Online-Netzwerk bedenkliche Inhalte entdecke, könne dies dem Community Operations-Team melden. Wie schon in anderen Ländern werde Facebook in Deutschland nun "auf lokale Fachexpertise" setzen.

Facebook will zudem verstärkt auf "counter speech" setzen. Das bedeutet, dass Hass-Tiraden mit mehr rationalen Argumenten begegnet werden soll. Das Online-Netzwerk kündigte dazu eine breite Kampagne in Deutschland an. Facebook sei "davon überzeugt, dass soziale Medien effektiv dafür eingesetzt werden können, um Ansichten wie Fremdenfeindlichkeit zu diskutieren und zu hinterfragen", hieß es.

Facebook steht in der Kritik, weil manche von Nutzern gemeldeten fremdenfeindlichen Kommentare online bleiben, statt gelöscht zu werden. Das Netzwerk will bei Entscheidungen über das Löschen von Inhalten auch das Gefahren-Potenzial in der realen Welt, die Frage der Meinungsfreiheit und die gesellschaftlichen Auswirkungen abwägen. Die gemeldeten Kommentare werden nach Auskunft von Facebook von deutschsprachigen Mitarbeitern geprüft.

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