Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen  | Bildquelle: REUTERS

Verteidigungsministerin bestätigt Pläne "Euro Hawk" soll doch noch fliegen

Stand: 06.10.2014 08:21 Uhr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Pläne bestätigt, die umstrittene Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" doch weiter zu entwickeln. Im "Bericht aus Berlin" sagte sie, die Aufklärungstechnologie werde in der Zukunft dringend gebraucht, um unabhängiger zu werden.

Das für den "Euro Hawk" entwickelte Aufklärungssystem Isis sei fast fertig erforscht und müsse nur noch den Praxistest in großer Höhe bestehen. Für diese Erprobungsflüge werde die bestehende Drohne "Euro Hawk" genutzt. Für den Normalbetrieb sei dann die US-Drohne "Triton" vorgesehen. "Wir wollen die Technologie haben", sagte von der Leyen dazu. "Die Plattform ist nicht so wichtig."

Von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière hatte das Projekt "Euro Hawk" im Mai 2013 gestoppt, weil die Kosten aus dem Ruder gelaufen waren. Bis dahin waren Kosten von mehr als 500 Millionen Euro angefallen. Die Ministerin sagte jetzt, die Investitionen hätten sich "ausgezahlt".

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen, CDU, zur Zukunft der Bundeswehr
Bericht aus Berlin 18:30 Uhr, 05.10.2014

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Scharfe Kritik übte von der Leyen im Zusammenhang mit den schweren Mängeln in der deutschen Rüstungspolitik an der Industrie. Heute soll der Prüfbericht der externen Gutachter der Unternehmensberatung KPMG offiziell in Gänze vorgelegt werden.

Die Ministerin räumte Fehler im eigenen Haus ein, sprach von "Missmanagement", das aber zum Teil Jahrzehnte zurückliege. Es gebe "ganz viel Sachverstand im Ministerium, der aber nicht klug zusammengestellt" sei, sagte sie. "Wir müssen besser werden, was die Professionalität angeht."

Mit Blick auf die wachsende internationale Verantwortung Deutschlands sagte von der Leyen, 2015 werde sie noch mit dem vorhandenen Wehretat auskommen. Mittelfristig werde die Bundeswehr aber mehr leisten müssen, "und das kostet Geld".

Drohne "Euro Hawk"

Die für die Bundeswehr gestoppte Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" ist eine vergrößerte Variante der RQ-4B "Global Hawk" des US-Herstellers Northrop Grumman. Durch eine verlängerte Spannweite wurde die Tragfähigkeit auf 1360 Kilogramm erhöht. Die US-Version erreicht bis zu 20.000 Meter Flughöhe und kann bis zu 40 Stunden im Einsatz bleiben.

Bei der Bundeswehr sollte das unbemannte Flugzeug zur Aufklärung eingesetzt werden. Dazu wurde es mit modernen Sensoren ausgerüstet. Eine Bewaffnung des "Euro Hawk" war nicht geplant.

Der Kaufvertrag mit Northrop Grumman und EADS wurde zu Zeiten der Großen Koalition im Januar 2007 unterzeichnet. Geplant war die Anschaffung eines Prototyps und vier serienmäßig produzierter Maschinen. Am 14. Mai 2013 stoppte das Verteidigungsministerium das Projekt.

Quelle: dpa

Kritik aus der SPD

Von der Leyens Pläne für neue Auslandsmissionen der Bundeswehr stoßen unterdessen auf Kritik in der SPD. "Ich habe den Eindruck, hier ist die Ministerin vorgeprescht, ohne internationale Abstimmung und ohne die rechtlichen Voraussetzungen zu prüfen", sagte SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold der "Saarbrücker Zeitung". "Mehr Verantwortung übernimmt man jedenfalls nicht dadurch, dass man bei Themen, die noch gar nicht spruchreif sind, das Parlament und die Öffentlichkeit irritiert."

Von der Leyen hatte die Obleute des Bundestags über die geplante Ausweitung des internationalen Engagements der Bundeswehr informiert. Die Bundesregierung prüft eine Ausbildungsmission im Irak.

Frankreich: Drohneneinsatz "in Kürze"

Außerdem sollen deutsche Aufklärungsdrohnen die Waffenruhe in der Ostukraine überwachen. Frankreich rechnet mit dem Beginn eines deutsch-französischen Militäreinsatzes zur Überwachung des Waffenstillstandes bereits in Kürze. Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian sagte, er erwarte den Beginn des Einsatzes "in den kommenden Tagen. Wir prüfen mit Deutschland, wie wir gemeinsam die Überwachung der Waffenruhe und der Pufferzone verstärken können."

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