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Hasspostings Bundesweite Razzien gegen Hetze im Netz

Stand: 20.06.2017 11:46 Uhr

Die Polizei ist in mehreren Bundesländern gegen Hasskriminalität im Netz vorgegangen - zahlreiche Wohnungen wurden durchsucht und Verdächtige vernommen. Justizminister Maas sprach von einem "wichtigen Signal".

Mit bundesweiten Einsätzen ist die Polizei gegen die Verbreitung von Hass und Hetze im Internet vorgegangen. In 14 Bundesländern fanden Durchsuchungen bei 36 Beschuldigten statt, wie das federführende Bundeskriminalamt (BKA) mitteilte. Verdächtige würden vernommen. Anlass war der zweite bundesweite Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings.

Einsätze gab es laut BKA in allen Bundesländern außer Hamburg und Rheinland-Pfalz. Vorwiegend ging es demnach um Volksverhetzungen aus dem rechten Spektrum. Die Polizei ging aber auch gegen zwei Beschuldigte aus der linken Szene vor. In einem Fall war ein Hassposting gegen die sexuelle Orientierung eines Opfers Anlass.

"Wichtiges Signal"

Das nach wie vor hohe Aufkommen von strafbaren Hasspostings zeige den Handlungsbedarf, erklärte BKA-Präsident Holger Münch. Polizei und Justiz gingen entschlossen und gemeinsam gegen Internethetzer vor. "Unsere freie Gesellschaft darf sich ein Klima von Angst, Bedrohung, strafbarer Hetze und Gewalt weder auf der Straße noch im Internet gefallen lassen", mahnte Münch.

"Die Entschlossenheit der Behörden ist ein wichtiges Signal. Wer strafbare Inhalte im Netz verbreitet, wird konsequent verfolgt und zur Rechenschaft gezogen", sagte Bundesjustizminister Heiko Maas in einer Mitteilung. Wer die Meinungsfreiheit schützen wolle, dürfe nicht tatenlos zusehen, wie der offene Meinungsaustausch durch strafbare Bedrohung und Einschüchterung unterbunden werde.

Über dieses Thema berichteten am 20. Juni 2017 Deutschlandfunk um 11:00 Uhr in den Nachrichten, Inforadio um 11:41 und 12:40 Uhr sowie tagesschau24 um 12:15 in den "Hundert Sekunden".

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