Haschischraucher | Bildquelle: picture alliance / dpa

Mehrheit der Union gegen Cannabis-Freigabe Kiffen und Co. sollen verboten bleiben

Stand: 13.05.2015 15:41 Uhr

Kiffen in Deutschland ganz legal, für die Steuer - das will die Initiative zweier Abgeordneter von CDU und Grünen. Kaum präsentiert, wurde sie schon abgeschmettert: Die Mehrheit der Union und Gesundheitsminister Gröhe sind weiter gegen die Cannabis-Freigabe.

Von einem grünen Bundestagsabgeordneten wie Dieter Janecek hätte man einen solchen Vorstoß durchaus erwartet - von einem CDU-Abgeordneten, gar dem wirtschaftspolitischen Sprecher Joachim Pfeiffer, wohl eher nicht: Cannabis freigeben, auf einem staatlich regulierten Markt. Das Argument der beiden Politiker: Konsumenten sollten entkriminalisiert werden, zudem winkten dem Staat Steuereinnahmen von bis zu zwei Milliarden Euro pro Jahr.

Mehrheit in der Unionsfraktion ist dagegen

Doch kaum wurde ihre Initiative vorgestellt, ernteten sie aus der Unionsfraktion eine klare Absage: Das Ganze sei eine Einzelmeinung eines Abgeordneten und nicht die Mehrheitsmeinung.

Auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe ist weiter strikt gegen die Freigabe von Cannabis. Er könne eine Verharmlosung der gesundheitlichen Folgen dieses Rauschmittels nicht akzeptieren. Auch zusätzliche Haushaltseinnahmen könnten kein Argument sein. Über Cannabis als Mittel bei der Schmerztherapie könne man allerdings reden.

Zustimmung bei den Grünen

Cem Özdemir @cem_oezdemir
Viel Erfolg, Joachim Pfeiffer, @jopf, in der @cducsubt-Fraktion! Zeit, dass sich was dreht! http://t.co/rT8Hxi1EwC #LegalizeIt @DJanecek

Bei den Grünen stößt die Intitiative dagegen auf Zustimmung: Er wünsche den beiden viel Erfolg, twitterte Partei-Chef Cem Özdemir. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt freute sich: In der Sache komme Fahrt auf.

Cannabis-Produkte sind in Deutschland verboten - im Gegensatz zu anderen Ländern. Sie gelten als illegale Suchtmittel. Besitz, Anbau und Handel stehen bislang unter Strafe.

Oliver Mayer-Rüth, ARD Berlin, zu einer möglichen Legalisierung von Cannabis
tagesschau24 11:15 Uhr, 13.05.2015

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