Wehrpflichtige bauen ein Zeltlager | Bildquelle: picture alliance / dpa

NATO-Eingreiftruppe Bundeswehr fehlen Zelte und Kleidung

Stand: 19.02.2018 14:49 Uhr

Die Bundeswehr ist laut einem Zeitungsbericht für ihren Einsatz bei der schnellen Eingreiftruppe der NATO nicht ausreichend gerüstet. Die Bundesregierung widerspricht: Man sei in der Beschaffungsphase.

Neben Problemen bei Panzern und Hubschraubern fehlt es der Bundeswehr offenbar auch an ausreichend Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelten für ihren Einsatz bei der schnellen Eingreiftruppe der NATO. Dies berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Papier aus dem Bundesverteidigungsministerium.

Im Bereich der beweglichen Unterbringung im Einsatz weise das Heer bis mindestens 2021 eine "Fähigkeitslücke" auf, zitierte die Zeitung aus einem internen Bericht des Heereskommandos. Für den Zeitraum 2018 bis 2020 sei für den Einsatz im Rahmen der NATO-Speerspitze VJTF ein Bedarf von mehr als 10.000 "Unterbringungseinheiten" gefordert, es stünden aber nur 2500 zur Verfügung, die zudem für diesen Zweck gar nicht geeignet seien. Auch im Bereich der Schutzwesten und Winterbekleidung gebe es eine "Ausstattungslücke".

Verteidigungsministerium widerspricht

Das Verteidigungsministerium sieht die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr mit Blick auf die schnelle Eingreiftruppe dagegen gewährleistet. "Die betreffenden Heereseinheiten befinden sich jetzt Anfang 2018 in der Vorbereitungs- und Aufstellungsphase", sagte Ministeriumssprecher Jens Flosdorff.

Dazu gehöre, dass die Ausrüstung daraufhin überprüft werde, was vorhanden sei und "was noch gebraucht wird". Dieses Verfahren solle bis Mitte des Jahres abgeschlossen werden, sagte Flosdorff.  Das Papier, aus dem die "Rheinische Post" zitiere, komme "wahrscheinlich aus dem Antragsprozedere für diesen Prozess". Das heiße aber nicht, dass noch fehlende Ausrüstung nicht rechtzeitig zur Verfügung stehen werde.

Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr
tagesschau 20:00 Uhr , 19.02.2018, Marion von Haaren, ARD Berlin

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Weitere Investitionen nötig

Davon zu trennen sei allerdings der grundsätzliche Wiederaufbau der Streitkräfte nach Jahren des Schrumpfens und Sparens, sagte der Sprecher weiter. "Wir sind nicht mit der Ausstattung zufrieden", räumte er ein. Daher habe das Verteidigungsministerium ja auch ein Investitionsprogramm über 130 Milliarden Euro für die Zeit bis 2030 vorgelegt.

Empörung unter Abgeordneten

Abgeordnete des Bundestages reagierten empört. Derartige Versorgungslücken, zumal bei wichtigen NATO-Vorhaben, könnten nicht akzeptiert werden, sagte SPD-Verteidigungsexperte Fritz Felgentreu. Auch Florian Hahn (CSU) verlangte, die Materiallücken zu schließen, wie es im Koalitionsvertrag festgeschrieben sei.

Von einem Skandal gegenüber den Soldaten und einem beschämenden Vorgang gegenüber den Bündnispartnern sprach FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. "Dass selbst die Basisausrüstung wie Schutzwesten und Winterbekleidung fehlt, zeigt, in welchem erbärmlichen Zustand die Bundeswehr inzwischen runtergespart wurde", erklärte die FDP-Politikerin. Die FDP werde deshalb in der nächsten Sitzung des Verteidigungsausschusses einen Unterausschuss beantragen.

Deutschland soll führende Rolle übernehmen

Um dem Vorgehen Russlands auf der Krim zu begegnen, hat die NATO 2014 die sogenannte "Speerspitze" für rasche Einsätze gegründet - Anfang 2019 wird Deutschland dort eine führende Rolle übernehmen.

Die "Welt" hatte in der vergangenen Woche von Problemen des Heeres berichtet, seine Zusagen an die NATO zu erfüllen. So fehle es an einsatzbereiten Kampfpanzern für die schnelle Eingreiftruppe (VJTF) sowie an Schützenpanzern, Nachtsichtgeräten und Granatmaschinenwaffen.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums hatte daraufhin eingeräumt, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sei "generell nicht zufriedenstellend". Entscheidend sei jedoch, dass alle Einsätze erfüllt werden könnten.

Der Bundeswehr fehlen auch Unterhosen und Schutzwesten
Klaus Remme, DLF
19.02.2018 12:55 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 19. Februar 2018 um 05:00 Uhr.

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