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Beschluss des Bundestags Ja zum Ausweis für Flüchtlinge

Stand: 14.01.2016 18:41 Uhr

Flüchtlinge in Deutschland sollen künftig einen einheitlichen Ausweis erhalten. Der Bundestag beschloss, ihn im Lauf dieses Jahres einzuführen. Das Dokument soll den Behörden den Austausch und Abgleich von Daten der Flüchtlinge erleichtern.

Der Bundestag hat beschlossen, den Austausch von Daten von Flüchtlingen zu erleichtern. Dazu soll ein einheitlicher Ausweis für registrierte Flüchtlinge eingeführt werden. Mithilfe des Dokuments können alle zuständigen Behörden Zugriff auf ein Kerndatensystem erhalten. Dort werden dann neben dem Geburtsdatum und -ort unter anderem auch das Herkunftsland, Fingerabdrücke und Gesundheitsdaten gespeichert.

Ohne das neue Papierdokument sollen Schutzsuchende in Zukunft keine Leistungen und keinen Zugang zum Asylverfahren bekommen.

Flüchtlingsausweis soll kommen | Bildquelle: dpa
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Muster des geplanten Ausweises für registrierte Flüchtlinge

Das Bundeskabinett hatte die Einführung des Ausweises im Dezember beschlossen. Nach dem Bundestag muss nun noch der Bundesrat dem Vorhaben zustimmen. Die Regierung will, dass der Ausweis ab Februar ausgestellt wird und ab Sommer flächendeckend zum Einsatz kommt. Jeder registrierte Flüchtling soll das Dokument dann ständig bei sich führen.

Bei der Registrierung von Flüchtlingen in Deutschland gibt es jede Menge Schwierigkeiten. Den Behörden fehlt bislang ein genauer Überblick, wie viele Menschen ins Land kommen und wo sie sich aufhalten. Es hakt zudem beim Datenaustausch zwischen den unterschiedlichen Behörden. Asylsuchende werden zum Teil doppelt registriert, zum Teil gar nicht. Das soll sich durch den neuen Ausweis ändern.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 14. Januar 2016 um 20:00 Uhr.

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