SPD-Kanzlerkandidat Schulz | Bildquelle: AP

Schulz-SPD vor der Wahl Im Tunnel

Stand: 18.09.2017 05:10 Uhr

Martin Schulz hat keine groben Fehler im Wahlkampf gemacht, auch passt der Kandidat diesmal zum Programm - und dennoch läuft es nicht wie erhofft bei der SPD. Vorerst wahlkämpft sich Schulz weiter leidenschaftlich durch die Republik. Heute ist er in der "Wahlarena".

Von Wenke Börnsen, tagesschau.de

In der SPD gibt es für alles einen Namen. Da ist zum Beispiel das Gabriel-Tief und das Schulz-Hoch (auch bekannt als Schulz-Effekt). Derzeit befindet sich die Partei Umfragen zufolge im Vor-Schulz-Tief, also bereits außerhalb des Steinmeier-Steinbrück-Streifens. Das ist der schmale Gang zwischen den historisch niedrigen 23 Prozent, die Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier 2009 holte, und den 25 und ein bisschen Prozent von Peer Steinbrück im Jahr 2013.

Steinmeier, Steinbrück, Schulz - drei SPD-Kanzlerkandidaten, die sich an CDU-Chefin und Kanzlerin Merkel abarbeiteten, zwei sind gescheitert. Schulz kämpft. Aber die Umfragen sind nicht gut für die SPD.

Kartoffelsuppe statt Zukunftsvision

Dabei hat Schulz anders als seine Vorgänger keine groben Fehler im Wahlkampf gemacht. Dennoch läuft die Kampagne nicht, wie von den SPD-Strategen erhofft. Die Partei vermochte es in diesem Wahlkampf bislang nicht, die Amtsinhaberin inhaltlich wirklich zu greifen und Unterschiede deutlich zu machen. Milde lächelnd verweigerte sich Merkel so oft es ging der inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner. Sie verriet zwar ihr Rezept für Kartoffelsuppe (zerstampfen, nicht pürieren!), nicht aber ihr Rezept für die nächsten vier Jahre.

Völlig visionsfrei merkelt sie sich durch den Wahlkampf, während sich die SPD abrackert und ein Konzept nach dem nächsten vorlegt: Bildung, Rente, Lohngleichheit, Mobilität - hatte die SPD in der Anfangseuphorie um Schulz außer dem abstrakten Begriff der sozialen Gerechtigkeit nichts zu bieten, legte sie ab dem Sommer mit einem bunten Strauß an Themen nach. Doch mit keinem gelang es ihr, die Agenda zu bestimmen, geschweige denn, die Merkel-Union ernsthaft unter Zugzwang zu setzen. Zumal eine Mehrheit der Deutschen laut DeutschlandTrend mit der Arbeit Merkels ganz zufrieden ist. Und anders als 2013 etwa mit dem Mindestlohn gab es nicht ein großes Thema, mit dem die SPD auf jeder Wahlveranstaltung für sich werben konnte.

Sabine Rau, ARD Berlin, vor der Wahlarena mit Schulz
tagesschau24 15:00 Uhr, 18.09.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Flaute statt Wechselstimmung

Der Hauch von Wechselstimmung, von der Sehnsucht nach etwas Neuem nach zwölf Merkel-Jahren, der nach der überraschenden Schulz-Nominierung kurzzeitig durch die Republik wehte, war genauso schnell wieder weg - und ist bislang nicht zurück. Auch, weil die Sozialdemokraten strategische Fehler machten, etwa vor der NRW-Wahl die Füße still zu halten. Hier bekam die Dynamik einen Knick, wie man im Willy-Brandt-Haus heute einräumt.

Eine holprige Programmpräsentation, personelle Wechsel an wichtigen Schaltstellen mitten im Wahlkampf, Störfeuer aus den eigenen Reihen (Gabriel, Schröder) - all das machte das Rennen ums Kanzleramt nicht leichter. Auch hatte die SPD mit dem ewig ungelösten Grundsatzproblem zu kämpfen, als Mitregierungspartei auf Angriff zu schalten und dabei glaubwürdig zu bleiben. Das von vielen Beobachtern als seicht empfundene TV-Duell ist auch ein Ausdruck dieses Dilemmas der SPD. Kanzlerkandidat Schulz gehörte zwar dieser GroKo nie an, er steht aber dennoch in den Augen vieler Menschen für die Politik der Koalition.

Die Folge all dessen: Drei verlorene Landtagswahlen und einen verregneten Sommer später ist die SPD zurück im Umfrage-Jammertal.

Neuanfang - mit oder ohne Schulz?

Nach der Wahl dürften daher die Rufe nach einem Neuanfang laut werden - egal, ob der Balken für die SPD am 24. September um 18 Uhr bei 20, 23 oder 25 Prozent stehen bleibt.

Neuanfang mit oder ohne Martin Schulz - das wird am Ende auch er selbst entscheiden. Den Parteivorsitz werde ihm niemand streitig machen, heißt es in der SPD. Doch endet die Solidarität mit Schulz bei einem Wahlergebnis unter Steinmeier-Niveau? Oder wirft er dann gar selbst die Brocken hin? Gibt es eine Schmerzgrenze, und wenn ja, wo?

Schulz hat die SPD geeint

"Natürlich trete ich auf dem Parteitag im Dezember wieder als Parteivorsitzender an", machte Schulz kürzlich klar. Was soll er mitten im Kampf ums Kanzleramt auch anderes sagen? Es wäre politischer Selbstmord. Und Schulz würde nie den Stinkefinger zeigen wie Steinbrück eine Woche vor der Wahl 2013 und damit signalisieren, dass er selbst nicht mehr an einen Sieg glaubt. Aufgeben vor dem Zielstrich ist nicht Schulz-Style.

Vielmehr kann der 61-Jährige auf Rückhalt in der Partei bauen - zumindest bis zum 24. September. Es ist sein Verdienst, dass die SPD derzeit so geschlossen dasteht wie lange nicht. Schulz setzt auf einen Arbeits- und Führungsstil, in dem er sich abstimmt und Konflikte entschärft - eine Wohltat nach den siebeneinhalb Gabriel-Jahren.

Letzte Hoffnung: Spätentscheider

Doch noch ist die Wahl nicht gelaufen, zumal knapp die Hälfte der Wähler laut ARD-DeutschlandTrend noch unentschlossen ist. Auf diese Spätentscheider setzt Schulz in den letzten Tagen vor der Wahl. Schon aus diesem Grund schließt er eine erneute Große Koalition nicht aus, auch wenn Teile der Basis dies gerne hören würden. Stattdessen sagt Schulz fast mantraartig: "Ich strebe die Kanzlerschaft der Bundesrepublik Deutschland an."

SPD-Anhänger: Koalitionspräferenz
galerie

Große Koalition oder Opposition? Die SPD-Anhänger sind laut DeutschlandTrend gespalten.

GroKo liegt näher als "Jamaika"

Die Sehnsucht nach einer erneuten Großen Koalition ist im Willy-Brandt-Haus wenig ausgeprägt, aber es könnte die einzige Machtoption für die SPD nach der Wahl sein. Laut ARD-DeutschlandTrend ist rechnerisch nur eine "Jamaika"-Koalition aus Union, FDP und Grünen möglich oder eine erneute Große Koalition. Den Weg nach "Jamaika" haben die Beteiligten aber bereits sehr steinig gemacht. Gut möglich, dass Schwarz-Rot die einzige Option nach der Wahl bleibt. Verweigert sich die SPD, könnte es Neuwahlen geben, von denen allein CDU/CSU profitieren dürften. Die SPD ist schon wieder im Dilemma. Zumal das Projekt Neuanfang als erneute Mitregierungspartei gehörig wackeln würde - mal wieder. Schon 2013 ließ die SPD die Aufarbeitung der Wahlniederlage zugunsten von Koalitionsverhandlungen ausfallen - es knirschte schon damals gehörig im Gebälk. Ob ein erneuter Mitgliederentscheid wirklich Dampf aus dem Kessel nimmt, dürfte auch davon abhängen, ob das Wahlergebnis nur schlecht oder doch katastrophal ausfällt.

Gemeinsam im Tunnel

Im Willy-Brandt-Haus will man derzeit nicht so weit denken - auf jeden Fall nicht laut. Hier sind sie "gemeinsam im Tunnel", wie es so schön heißt. Mit dem Tunnelblick verzweifelter Wahlkämpfer schauen sie auf den 24. September, Zweifel sind ausgeblendet. Nur Zuversicht ist erlaubt, und der gemeinsame Blick nach vorn. "Jetzt wird gemacht und gerödelt, um am Wahlabend so gut wie irgend möglich abzuschneiden", sagt ein Spitzengenosse im Gespräch mit tagesschau.de.

Wahlkämpfer Schulz | Bildquelle: AFP
galerie

Wahlkämpfer Schulz: "Ich kämpfe für meine Überzeugung und für die Menschen im Land."

Auftritt in der "Wahlarena"

Und so wahlkämpft sich Schulz weiter durch die Republik. "Wir kämpfen bis zum 24. September um 18 Uhr, aber nicht aus Selbstzweck, auch nicht für Zahlen oder Meinungsforscher, sondern ich kämpfe für meine Überzeugung und für die Menschen in diesem Lande", so Schulz Ende vergangener Woche auf einer Veranstaltung in München. Er lebt diese Haltung - jeden Tag auf Marktplätzen, in Interviews, in direkten Gesprächen mit Wählern. Schulz ist unbestritten ein begabter Redner, er gilt als authentisch, glaubwürdig, leidenschaftlich, das SPD-Programm passt zu ihm und seiner Biografie. Das TV-Duell lief nicht gut für ihn, ein zweites lehnte Merkel ab. Ihm bleiben Bierzelt und Marktplatz als Bühne - und heute Abend die "Wahlarena" im Ersten. 75 Minuten lang stellt er sich den Fragen ausgewählter Zuschauer. Merkel war vergangene Woche schon da.

Viel ist schon über Schulz' vermeintlich letzte Chance auf eine Trendwende geschrieben worden. Der SPD und ihrem Kandidaten bleibt knapp eine Woche. Dann kommt das Ende des Tunnels. Licht erwartet jedoch kaum jemand bei der SPD.

Der SPD-Chef und Kanzlerkandidat stellt sich am Abend den Fragen der Zuschauer in der Sendung "Wahlarena - mit Martin Schulz" - um 20.15 Uhr im Ersten.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 18. September 2017 um 12:00 Uhr.

Autorin

Wenke Börnsen  Logo tagesschau.de

Wenke Börnsen, tagesschau.de

Darstellung: