Schulz | Bildquelle: dpa

SPD wird Oppositionspartei Flucht nach vorn

Stand: 24.09.2017 23:09 Uhr

Er kam, kämpfte - und verlor. Und macht erstmal weiter. Martin Schulz bleibt SPD-Chef. Einer Partei, die am Boden liegt - und dennoch den Überraschungscoup des Wahlabends landet. Opposition ist Mist? Unsinn.

Von Wenke Börnsen, tagesschau.de

Am Abend der Niederlage tritt die SPD die Flucht nach vorn an. Bloß weg hier, bevor die ebenfalls gerupfte Merkel-Union erneute GroKo-Avancen macht. So ist die 18-Uhr-Prognose kaum in der Welt, da hat die SPD der Union schon abgesagt. Die Sozialdemokraten gingen in die Opposition, die Große Koalition sei beendet. Punkt.

Es ist ein geschickter Schachzug und nach der überraschenden Schulz-Nominierung im Januar erneut ein Überraschungscoup, mit dem die Union nicht gerechnet haben dürfte. Nicht am Wahlabend um 18 Uhr.

Sabine Rau, ARD-Berlin, im Gespräch mit Martin Schulz, SPD
Wahl 17, 24.09.2017

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So schlecht wie nie

Und es ist für die SPD auch die einzige Möglichkeit, mit "Haltung und Selbstachtung" durch diesen Abend zu kommen - so beschreibt es ein Spitzengenosse gegenüber tagesschau.de. Denn bei aller Freude über diesen Befreiungsschlag: Es ist ein ganz bitterer Abend für die deutsche Sozialdemokratie. 20 Prozent plus x - so schlecht war die SPD noch nie in der Nachkriegszeit. Und dabei dachte man im Willy-Brandt-Haus lange, die 23 Prozent von Steinmeier im Jahr 2009 seien nach unten nicht zu toppen. Das dritte Mal hintereinander verliert die 154 Jahre alte Partei krachend die Bundestagswahl.

Mit gut 20 Prozent ist sie noch halb so stark wie 1998, als ihr mit Gerhard Schröder letztmals die Ablösung einer CDU-geführten Bundesregierung gelang. Das sind etwa zehn Millionen Wähler weniger, die für die SPD stimmten.

Geschlossen in die Opposition

Der Entscheidung gegen ein erneutes Bündnis mit der Merkel-Union waren wochenlange Verhandlungen mit den SPD-Landesverbänden vorausgegangen, still, hinter den Kulissen. Die Partei musste unbedingt einig sein - einig in die Opposition. Das ist ganz offensichtlich zunächst einmal gelungen - nicht schlecht für eine Partei, die gerne mit vielen Stimmen spricht. Und die Frage von Macht oder Opposition ist beileibe keine Kleinigkeit.

Absturz einer Volkspartei
tagesthemen 22:15 Uhr, 24.09.2017, Marion von Haaren, ARD Berlin

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Schulz ist in seinen knapp 200 Tagen als SPD-Chef gelungen, was Sigmar Gabriel in siebeneinhalb Jahren nicht geschafft hat: die Partei zu einen. Und so hält die SPD auch in ihrer bitteren Niederlage die Reihen geschlossen - und steht an diesem Abend hinter Schulz, ihrem ersten mit 100 Prozent gewählten Parteichef. Im März war das. Wie im Rausch überrannten die Sozialdemokraten damals gefühlt das Kanzleramt - verdammt lang her. Jetzt liegen sie am Boden, geschlagen, aber sie gehen nicht aufeinander los. Zumindest bis zur Niedersachsen-Wahl in drei Wochen soll Ruhe sein. Gut möglich, dass danach die Karten nochmal neu gemischt werden bei der SPD. Erst im Dezember steht die Neuwahl des Parteichefs an.

Nahles soll Fraktion führen

Schulz soll erstmal Parteichef bleiben, seine Aufbauarbeit fortsetzen, den Neuanfang in der Opposition anführen. Aber nicht als Oppositionschef im Bundestag: "Ich werde den Fraktionsvorsitz selbst nicht anstreben, sondern mich voll auf die Erneuerung der Partei konzentrieren", macht der 61-Jährige klar. Neben ihm auf der Bühne steht vielleicht ganz zufällig: Andrea Nahles. Sie wird mit großer Wahrscheinlichkeit das neue Gesicht der SPD im Bundestag sein. Sie wird es mit AfD und Linkspartei aufnehmen müssen. "Alles läuft auf sie hinaus", sagt ein Mitglied der Parteispitze zu tagesschau.de. Dass Thomas Oppermann den Posten räumen muss, gilt als ausgemacht.

Damit hat die SPD künftig zwei Machtzentren - sofern man bei einer 20-Prozent-Partei noch von Macht sprechen kann: Partei- und Fraktionsvorsitz. Wie viel Autorität Schulz als SPD-Chef bleibt, werden die nächsten Monate zeigen.

Auftritt von Schulz
galerie

Geschlossen in die Opposition: Schulz und die Genossen

Kein "Weiter so"

Fakt ist: Die SPD hat einen langen Weg vor sich. Inhaltlich und strukturell muss sie neue Wege gehen, auch neue Köpfe müssen her. "Wir brauchen einen programmatischen und organisatorischen Neuanfang", schreibt Nahles auf Facebook. "Ein weiter so kann es nicht geben."

Einer, dessen Karriere in der SPD sich dem Ende zuneigen könnte, ist Sigmar Gabriel. Das Wahl-Debakel wird intern auch dem Ex-Parteichef angelastet - er habe es in den siebeneinhalb Jahren seines Zick-Zack-Vorsitzes nie geschafft, die Partei zu einen und die SPD zu wenig von Merkel und Seehofer abgegrenzt.

Natürlich, auch Schulz beziehungsweise die SPD-Wahlkampfstrategen haben Fehler gemacht. Das aufzuarbeiten, wird Aufgabe der nächsten Wochen und Monate sein.

Konfrontation statt Große Koalition

Die Koalitionsverhandlungen kann sich die SPD ganz in Ruhe vom Spielfeldrand anschauen. Eine Hintertür zur GroKo gibt es nicht, sagt die SPD. "Die Große Koalition ist für uns mausetot", formuliert es einer aus der Parteiführung. CDU/CSU, aber auch der FDP passt die kategorische Absage des potenziellen Partners gar nicht. CSU-Chef Horst Seehofer appelliert an die staatspolitische Verantwortung, ähnlich klingt CDU-Chefin Merkel in der "Berliner Runde". Und überhaupt: Ob die SPD wirklich nicht für Gespräche zur Verfügung stehe, könne ja am Montag noch einmal geklärt werden. FDP-Chef Christian Lindner empört sich, "dass die SPD allein darüber entscheidet, wer jetzt in eine Regierung gezwungen wird oder nicht".

Und Schulz? Beginnt schon mal mit der Oppositionsarbeit. In der Elefantenrunde im Ersten steckt soviel Konfrontation wie im ganzen Wahlkampf nicht. "Unsere Aufgabe ist es, in Deutschland eine Konfrontation herzustellen, die dieses Land dringend braucht." Merkel habe sich der politischen Debatte und einer Konfrontation entzogen. "Diese systematische Verweigerung von Politik hat ein Vakuum entstehen lassen, das die AfD teilweise geschickt gefüllt hat." Dafür trage sie eine Mitverantwortung, schimpft der SPD-Chef.

Opposition ist Mist? Quatsch.

Bundestagswahl 2017 - Berliner Runde
24.09.2017

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Über dieses Thema berichteten am 24. September 2017 die ARD in der Sendung "Berliner Runde" um 20:15 Uhr und die tagesthemen um 22:30 Uhr.

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