SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz | Bildquelle: dpa

Bei Koalition nach der Wahl Schulz will Mitglieder abstimmen lassen

Stand: 16.09.2017 12:47 Uhr

Auch wenn es nicht sein Ziel ist: Was ist, wenn es nach der Wahl nicht zu einer Regierung unter der Führung von Martin Schulz reicht? Der SPD-Kanzlerkandidat kündigte an, im Falle von Koalitionsverhandlungen die Mitglieder darüber abstimmen zu lassen - wie bereits 2013.

Wenn es nach den derzeitigen Umfragen geht, dann reicht es für eine SPD -Regierung unter der Führung von Martin Schulz nicht. Doch was dann? Die SPD wird nach Worten ihres Kanzlerkandidat nur mit Rückendeckung der Parteibasis nach der Bundestagswahl Koalitionen eingehen. Schulz kündigte in einem Interview mit dem "Spiegel" an, über eine mögliche Regierungsbeteiligung werde es eine Mitgliederbefragung geben.

Die Mitgliederbefragung zum Eintritt in die Große Koalition nach der Wahl 2013 sei eine "Sternstunde der innerparteilichen Demokratie" gewesen, sagte Schulz dem "Spiegel". "Dahinter können und wollen wir nicht zurück."

Schulz lobte, die SPD-Mitglieder machten mit großem Einsatz Wahlkampf. "Aber Mitglied der SPD wird man nicht allein, um Plakate zu kleben. Mitglied wird man, um mitzugestalten."

Im Dezember 2013 hatten sich knapp 78 Prozent der etwa 475.000 Sozialdemokraten an der Befragung beteiligt. Von ihnen votierten 76 Prozent für die Beteiligung an der Großen Koalition.

Kritiker besänftigen?

Der SPD-Chef hatte bislang offengehalten, ob er im Falle neuer Koalitionsgespräche den Prozess von 2013 wiederholen wolle. Mit der Ankündigung will Schulz dem Magazinbericht zufolge auch die Kritiker einer möglichen Neuauflage des amtierenden Bündnisses aus Union und SPD besänftigen. So sagte der stellvertretende Chef der Bundestagsfraktion, Axel Schäfer, dem "Spiegel", er sei strikt gegen eine weitere Große Koalition unter CDU-Chefin Angela Merkel. "Die SPD hat keine Pflicht zur Selbstaufopferung."

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Mit wem könnte die SPD koalieren? Schulz will abstimmen lassen.

Ähnlich äußerte sich Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass unsere Basis noch einmal einem Koalitionsvertrag zustimmt." SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan sagte: "Nach den Erfahrungen dieses Wahlkampfs ist eine Neuauflage der Koalition für unsere Basis keine Option mehr."

Gabriel "Fan" von Koalition mit FDP und Grünen

Bundesaußenminister und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach sich hingegen für eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP aus. Er sei ein "großer Fan" dieses Bündnisses, sagte er dem SWR. "Im Kern halte ich das für die richtige Koalition." Er sei ein Sozialliberaler und die Grünen stünden für eine besondere Form liberaler Politik. Kritisch bewertete er dagegen ein Koalition aus Union und FDP oder ein Bündnis Union und Grüne. Schwarz-grüne Ideen tauchten immer bei denen auf, denen es gut gehe, sagte er. "Wenn man viel hat, dann kann man auch anderen Verzicht predigen." Für den, der wenig habe, sei das aber keine gute Idee.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 16. September 2017 um 10:23 Uhr.

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