Jan Böhmermann bei der Veranstaltung zur Verleihung des Deutschen Fernsehpreises | Bildquelle: dpa

Schmähgedicht gegen Erdogan Ermittlungen gegen Böhmermann - Anzeigen gegen ZDF

Stand: 07.04.2016 12:40 Uhr

Bei der Staatsanwaltschaft Mainz sind wegen des Schmähgedichts von Moderator Böhmermann auf den türkischen Präsidenten Erdogan nun auch Anzeigen gegen Verantwortliche des ZDF eingegangen. Um welche Mitarbeiter des Senders es sich handelte, ist unklar.

Nach dem Schmähgedicht von Jan Böhmermann auf den türkischen Präsidenten Erdogan sind bei der Mainzer Staatsanwaltschaft nun auch Anzeigen gegen Verantwortliche des ZDF eingegangen. Diese würden ebenfalls geprüft, teilte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller mit. Um welche Verantwortliche des Senders es sich handelt, teilte die Staatsanwaltschaft nicht mit.

Das ZDF hatte sein Erdogan-Schmähgedicht aus der Mediathek gelöscht, Kanzlerin Angela Merkel hatte ihn gerügt - nun hat die Staatsanwaltschaft Mainz ein Ermittlungsverfahren gegen Jan Böhmermann eröffnet.

Anzeigen gebündelt

Zuvor waren nach Angaben Kellers rund 20 Strafanzeigen von Privatpersonen gegen Böhmermann eingegangen. Diese sowie weitere mutmaßlich noch eintreffende Anzeigen würden alle in dem Verfahren zusammengeführt und bearbeitet. Es werde wegen des Verdachts auf Beleidigung von Organen oder Vertretern ausländischer Staaten ermittelt, hieß es weiter. Bei einem möglichen Verstoß gegen Paragraf 103 des Strafgesetzbuches droht bei einer Verurteilung eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren.

Zur Sicherung der Beweise wurde beim ZDF ein Mitschnitt der Sendung angefordert. Außerdem werde das Bundesjustizministerium informiert, um zu klären, ob von der Türkei oder ihrem Staatsoberhaupt ein Strafverlangen gestellt werde.

"Bewusst verletzend"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte das im ZDF ausgestrahlte Schmähgedicht Böhmermanns über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als "bewusst verletzend" kritisiert. Das habe sie in einem Telefonat mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu deutlich gemacht, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Merkel habe in dem Telefonat auf die Konsequenzen verwiesen, die das ZDF bereits gezogen habe. Gleichzeitig habe sie den hohen Wert bekräftigt, den die Bundesregierung der Presse- und Meinungsfreiheit beimesse, so Seibert. Diese sei aber nicht schrankenlos.

Aus der ZDF-Mediathek entfernt

Böhmermann hatte in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" ein Gedicht vorgetragen, das als "Schmähkritik" an Erdogan gekennzeichnet war. Er betonte dabei, der Beitrag habe die Grenze der Satire in Deutschland aufzeigen sollen.

Das ZDF entfernte die Sendung inzwischen aus der Mediathek. Die Parodie zum Umgang Erdogans mit Satire entspreche nicht den Ansprüchen, die das ZDF an die Qualität von Satiresendungen stelle, teilte der Sender als Begründung mit.

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