Bundeswehr-Ausbilder in Koulikoro (Mali) | Bildquelle: dpa

Debatte im Bundestag Mehr Soldaten nach Mali und in den Irak?

Stand: 14.01.2016 17:14 Uhr

Die Bundeswehr soll ihre Einsätze in Mali und im Nordirak ausweiten. Der Bundestag debattierte über Pläne der Bundesregierung, die Kontingente für beide Missionen zu erhöhen - in Mali auf bis zu 650 und im Nordirak auf maximal 150 Soldaten.

Der Bundestag hat darüber beraten, ob mehr Bundeswehrsoldaten als bisher zu den Auslandseinsätzen in Mali und im Nordirak geschickt werden sollen. In der Debatte zeichnete sich eine breite Zustimmung für die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung ab. Nur die Linkspartei kündigte ein "Nein" an.

Bundestag berät über Bundeswehr-Einsätze im Irak und Mali
tagesschau 20:00 Uhr, 14.01.2016, Marie von Mallinckrodt, ARD Berlin

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Mali-Einsatz soll deutlich ausgebaut werden

In Mali in Westafrika soll das deutsche Kontingent nach dem Willen der Großen Koalition stark erhöht werden. Dort soll die Bundeswehr künftig mit bis zu 650 Mann im Einsatz sein und vor allem die UN-Mission MINUSMA zur Stabilisierung des Landes unterstützen. Derzeit beteiligen sich daran nur zehn Bundeswehrangehörige. 180 weitere sind Teil einer EU-Ausbildungsmission im Süden Malis.

Die UN-Mission im Norden dient dazu, den Frieden in Mali zu sichern. Die Bundeswehr soll mit ihrem größeren Einsatz dort auch Frankreich entlasten, das seinen Anti-Terror-Kampf nach den Anschlägen von Paris ausgeweitet hatte und seitdem Stellungen der Terrorgruppe "Islamischer Staat" in Syrien angreift.

Bundeswehr-Einsatz in Mali | Bildquelle: dpa
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Im Süden Malis beteiligt sich die Bundeswehr an einer EU-Ausbildungsmission

Von der Leyen: Einsatz dient "Terroreindämmung"

In der Bundestagsdebatte hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zuvor um Zustimmung für das Mali-Mandat geworben. Der verstärkte Einsatz deutscher Soldaten "hilft auch unseren eigenen Sicherheitsinteressen, weil er den Terror eindämmt", sagte sie.

Während die Grünen dem Einsatz zustimmten, kam Ablehnung von der anderen Oppositionsfraktion, der Linkspartei. Die Abgeordnete Niema Movassat warnte vor einer Verwicklung der Bundeswehr in Kämpfe. Damit werde Deutschland "endgültig Kriegspartei in Mali". Der Einsatz gilt tatsächlich als gefährlich. Rebellen und Terroristen haben in der Region mehrfach Anschläge verübt und internationale Truppen angegriffen.

Mandat für den Nordirak soll bis zu 150 Soldaten umfassen

Das Mandat der Bundeswehr für den Nordirak soll von derzeit 100 auf bis zu 150 Soldaten erhöht werden. In der Stadt Erbil bilden deutsche Einheiten Kurden aus, die gegen die Terrorgruppe "Islamischer Staat" kämpfen. Dorthin liefert die Bundeswehr außerdem bereits Waffen und Militärmaterial.

Zum Einsatz deutscher Soldaten im Irak sagte von der Leyen, "sie schlagen sich tapfer, aber der Kampf wird noch lange dauern". Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, betonte in diesem Zusammenhang, Terrorbekämpfung sei auch ein Kampf gegen Fluchtursachen.

Grafik: Bundeswehrsoldaten im Ausland (Feb.2015)
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Ein Überblick über die Einsätze, an denen die Bundeswehr beteiligt ist (Stand Februar 2015). Dabei operiert sie gemeinsam mit Soldaten der Bündnispartner und befreundeter Nationen.

Grafik: Bundeswehrsoldaten im Ausland (Jan.2016)
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Ein Überblick über die Einsätze, an denen die Bundeswehr beteiligt ist (Stand Januar 2016). Dabei operiert sie gemeinsam mit Soldaten der Bündnispartner und befreundeter Nationen.

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