Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren Völkermord - was sagt der Bundestag?

Stand: 19.04.2015 18:45 Uhr

Nicht nur die Opposition, auch zahlreiche Unionspolitiker fordern von der Bundesregierung, das Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord zu bezeichnen. Doch im Bericht aus Berlin verteidigt Außenminister Steinmeier die bisherige Haltung der Regierung.

Vor der Bundestagsdebatte zum 100. Jahrestag der Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich mehren sich die Stimmen, die von der Bundesregierung fordern, die Massaker als Völkermord zu benennen. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Hofreiter, verlangte, die Verbrechen, denen im Osmanischen Reich Hunderttausende zum Opfer fielen, müssten ganz klar als Völkermord bezeichnet werden.

Auch aus der Reihen der Koalition gibt es diese Forderung. "Der Tod Hunderttausender Armenier in der Endphase des Osmanischen Reiches war weder Unfall noch Zufall, sondern Völkermord", sagte CDU-Vize Julia Klöckner der "Welt am Sonntag". "Auch wenn es diplomatisch unklug sein mag und wir in Deutschland aufgrund unserer Geschichte anderen nicht überheblich ihre Geschichte vorhalten sollten, können wir dennoch das Kind beim Namen nennen", so Klöckner.

Der Armenien-Berichterstatter der Unionsfraktion, Christoph Bergner, kündigte an, er werde am Dienstag in der Fraktion dafür eintreten, "dass der Begriff Völkermord in den Antrag aufgenommen wird".

"Wir werden eine Formulierung finden"

Laut dem CDU-Politiker Franz Josef Jung plant die Union, das Massaker an den Armeniern als Völkermord zu bezeichnen. "Wir werden jetzt eine Formulierung finden, die die Tatsache des Völkermordes, der in der Türkei vor 100 Jahren stattgefunden hat, auch mit Namen nennt", sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende der "Saarbrücker Zeitung". Das Wort solle in einer vom Bundestag in der kommenden Woche verabschiedeten Resolution auftauchen.

Jung wies mögliche Proteste der türkischen Regierung zurück: "Wenn man eine Situation so beschreibt, wie sie war, dann ist das keine Provokation." Jung rechnet damit, dass auch Bundespräsident Joachim Gauck am Donnerstag bei seiner Rede das Wort "Völkermord" für die Geschehnisse verwenden wird.

Im bisherigen Entwurf der Bundesregierung für die Gedenkstunde im Bundestag ist zwar von "Vernichtung der Armenier" die Rede, der Begriff "Völkermord" wird aber - offensichtlich mit Rücksicht auf das Verhältnis zur Türkei - nicht verwendet.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zur Außenpolitik Deutschlands
Bericht aus Berlin, 19.04.2015

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Steinmeier will nicht von Völkermord sprechen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier verteidigte im Bericht aus Berlin die bisherige Haltung der Bundesregierung, den Begriff Völkermord zu meiden. Dies sehe er nicht als "falsche Rücksicht" an, sagte der SPD-Politiker. "Verantwortung heißt eben, Verantwortlichkeit nicht auf einen einzigen Begriff zu reduzieren."

Es müsse über den Tag des Gedenkens hinausgedacht werden, sagte Steinmeier. "Und was wir wollen, ist, die Türkei und Armenien in ein Gespräch zur Aufarbeitung des Geschehens von damals miteinander zu bringen", fügte er hinzu. "Und deshalb gehen wir nicht den einfachen Weg."

Nach Schätzungen kamen bei der Vertreibung der Armenier im Ersten Weltkrieg bis zu 1,5 Millionen Menschen ums Leben.

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