Björn Höcke | Bildquelle: dpa

Parteigericht lehnt Ausschluss ab Höcke darf wohl in der AfD bleiben

Stand: 08.01.2018 15:38 Uhr

Der AfD-Rechtsaußen Höcke kann wohl in der Partei bleiben. Das Thüringer Landesschiedsgericht lehnte laut dpa-Informationen einen Ausschlussantrag des Bundesvorstands ab. Eine Wiederaufnahme des Verfahrens gilt als unwahrscheinlich.

Der Gründer des rechtsnationalen Flügels der AfD, Björn Höcke, muss vorerst nicht mit seinem Ausschluss aus der AfD rechnen: Laut Informationen der Nachrichtenagentur dpa lehnte das Thüringer Landesschiedsgericht bereits in der vergangenen Woche den Antrag des Bundesvorstandes ab, Höckes Mitgliedschaft wegen seiner umstrittenen Dresdner Rede vom Januar 2017 zu beenden.

Der alte Bundesvorstand unter der früheren AfD-Chefin Frauke Petry hatte seinen Antrag sowohl mit Höckes Ruf nach einer "erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad" begründet als auch mit seiner Kritik an angeblichen Karrieristen in der Partei.

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Mit Alexander Gauland und Jörg Meuthen stehen seit Anfang Dezember jedoch zwei Männer an der Parteispitze, die Höcke unterstützen. Ob sich im neuen Vorstand eine Mehrheit dafür findet, den Fall noch vor das Bundesschiedsgericht zu tragen, ist ungewiss. Auch ob sich der Bundesvorstand bereits in seiner nächsten Sitzung am 19. Januar mit dieser Frage befassen wird, steht noch nicht fest.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 08. Januar 2018 um 18:20 Uhr.

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