Wolfgang Schäuble | Bildquelle: AFP

Schäuble-Forderung AfD sollte neuen Kandidaten aufstellen

Stand: 30.12.2017 16:37 Uhr

Bundestagspräsident Schäuble hat die AfD zur Einsicht aufgerufen. In einem Zeitungsinterview forderte er die Partei auf, einen mehrheitsfähigen Kandidaten für seinen Stellvertreter-Posten aufzustellen. Der bisherige Kandidat Glaser war mehrfach gescheitert.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die AfD aufgerufen, für Parlamentsposten mehrheitsfähige Kandidaten aufzustellen. Im Oktober war der Kandidat der AfD für das Amt des stellvertretenden Bundestagspräsidenten, Albrecht Glaser, in drei Wahlgängen durchgefallen. Die anderen Fraktionen werfen ihm vor, mit islamkritischen Äußerungen das Grundrecht auf Religionsfreiheit infrage zu stellen.

Mehrheitsfähige Kandidaten auch für andere Ämter

Einer der Stellvertreterposten Schäubles ist seither nicht besetzt. "Wir haben ein breites Einvernehmen, dass wir alle Fraktionen gleichbehandeln. Es ist auch nicht infrage gestellt worden, dass alle Fraktionen einen Vizepräsidenten haben können. So ist die Tradition", sagte Schäuble dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Aber diese besagt eben auch, dass jede Fraktion für ihren Vorschlag eine Mehrheit der Mitglieder des Bundestags braucht."

Schäuble erinnerte daran, dass demnächst auch das Parlamentarische Kontrollgremium besetzt werden muss, das für die Geheimdienste zuständig ist und strengen Geheimhaltungspflichten unterliegt. "Da müssen die Mitglieder ebenfalls mit der Mehrheit der Abgeordneten des Bundestags gewählt werden", sagte der Bundestagspräsident.

Glaser soll erneut aufgestellt werden

Trotz der breiten Ablehnung im Bundestag hat die AfD angekündigt, Glaser erneut aufzustellen. Hansjörg Müller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, hatte via "Spiegel" an die anderen Parteien appelliert. Diese sollten sich laut Müller unideologisch und sachlich mit dem AfD-Kandidaten auseinanderzusetzen, dann gebe es auch kein Problem. Nach Angaben des "Spiegel" hatte sich Glaser bei der FDP-Fraktion vorgestellt, diese danach ihre ablehnende Haltung aber nicht geändert. Andere Fraktionen lehnten solche Treffen ab.

Dieser Beitrag lief am 30. Dezember 2017 um 17:15 Uhr auf NDR Info.

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