Karte: Georgien mit Tiflis

Einigung in Brüssel EU beschließt Visafreiheit für Georgien

Stand: 22.02.2017 13:59 Uhr

Die EU-Mitgliedstaaten haben den Wegfall des Visa-Zwangs für Georgien beschlossen. Reisende aus dem Land dürfen künftig bis zu 90 Tage ohne Visum in den Schengenraum einreisen. Auch die Ukraine und die Türkei hoffen auf ein ähnliches Abkommen.

Von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel

Auch wegen deutscher Bedenken hatten die Georgier länger als erhofft warten müssen - immer wieder war die Entscheidung über den Wegfall des Visa-Zwangs vertagt worden. Doch Ende März dürfte es für sie nun mit der Reisefreiheit so weit sein. Jedenfalls einigten sich die EU-Einzelstaaten jetzt - wie Diplomaten dem ARD-Europastudio Brüssel bestätigten - grundsätzlich auf die Visafreiheit für Georgien. Die Zustimmung der Minister, die formal nötig ist, könnte bereits am Montag erfolgen und gilt als sicher.

Die Reisefreiheit für die Georgier bringt keine Arbeitserlaubnis mit sich, sondern lediglich ein Aufenthaltsrecht von bis zu drei Monaten. Mit großem Andrang rechnet man in der EU ohnehin nicht: Nötig für die Einreise ohne Visum ist nämlich ein biometrischer Pass mit gespeichertem Fingerabdruck.

Notbremse eingebaut

Deutschland und Frankreich hatten in den letzten Monaten darauf gedrungen, in sämtliche EU-Visa-Abkommen eine Art Notbremse einzubauen. Also die Möglichkeit, die Reiseerlaubnis in bestimmten Fällen wieder aufheben zu können. Auch auf diese neuen Regeln haben sich die Botschafter der EU-Staaten nun geeinigt. Das bedeutet: Im Missbrauchsfall kann den Georgiern der Visums-Zwang durchaus wieder auferlegt werden.

Die EU hat bereits mehr als 50 Staaten Visa-Freiheit gewährt. Große Hoffnungen, bald ohne Visum in die EU reisen zu dürfen, macht sich auch die Ukraine. Sie kann nach Meinung von Beobachtern noch in diesem Sommer mit der entsprechenden Erlaubnis rechnen. Aber auch für zukünftige Abmachungen dürfte die vertragliche Notbremse der EU greifen.

Wenig Hoffnungen für Türkei

Festgefahren hingegen scheinen die Verhandlungen mit der Türkei. Während Ankara immer wieder beklagt, die EU würde ihr vor langer Zeit gegebenes Versprechen nicht einlösen, erfüllt die Türkei aus Brüsseler Sicht die Voraussetzungen nicht: Bedingung ist nämlich, dass die Regierung die umstrittenen Anti-Terror-Gesetze ändert.

Visa-Freiheit für Georgien
Kai Küstner, NDR Brüssel
22.02.2017 13:36 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 22. Februar 2017 um 13:00 Uhr.

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