Donald Trump | Bildquelle: AP

Druck auf Nordkorea Sanktionen per Präsidentenerlass

Stand: 21.09.2017 19:51 Uhr

Bei der UN-Vollversammlung hatte US-Präsident Trump bereits deutliche Worte gegen Nordkorea verwendet. Nun folgen Taten: Per Erlass verhängte er neue Sanktionen. Sie betreffen Personen und Firmen, die mit Nordkorea Geschäfte machen.

Von Georg Schwarte, ARD-Studio New York

Mit verschränkten Armen saß US-Präsident Donald Trump am Ende seines fünfminütigen Auftritts vor dem Mikrophon im Pressesaal seines "Trump Towers" in New York. Die Geste schien klar. Wir greifen jetzt durch.

Minuten vorher hatte er einseitig neue Sanktionen gegen das Land verhängt, das er ein "kriminelles Schurkenregime" nennt. Trump verhängte Sanktionen per Präsidentenerlass.

Dem zuständigen Finanzministerium gab er völlig freie Hand: "Die neue Exekutivorder wird alle Einnahmen kappen, die Nordkoreas Streben nach der tödlichsten Waffe, die die Menschheit kennt, finanzieren."

Trump verhängt neue Sanktionen gegen Nordkorea
tagesschau 20:00 Uhr, 21.09.2017, Stefan Niemann, ARD Washington

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China zieht mit

Die Sanktionen betreffen Personen und Firmen, die Handel mit Nordkorea betreiben oder als Bank mit Nordkorea Geschäfte machen. Trump wartete dafür nicht einmal das Minuten später beginnende Dreier-Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae und dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe ab.

Und er präsentierte gleich noch eine zweite Überraschung. Er wisse jetzt China, den letzten verbündeten Nordkoreas, an seiner Seite. "Ich bin sehr stolz, dass die Zentralbank Chinas eben gerade alle chinesischen Banken angewiesen hat, sämtliche Geschäftsbeziehungen zu Nordkorea zu beenden." Ausdrücklicher Dank ging dafür an den chinesischen Präsidenten.

Keine Toleranz mehr

Am Dienstag noch hatte Trump Nordkorea die totale Zerstörung an gedroht, sollten die USA oder Verbündete von dem Land angegriffen werden. Jetzt erfolgt offenbar als erster Schritt die komplette wirtschaftliche Isolierung durch die USA.

Der US-Finanzminister erhält überdies freie Hand, die neuen Sanktionen jederzeit auf andere Firmen, Bereiche, Handelspartner oder Individuen auszudehnen, die gegen die formulierten Auflagen verstoßen. Amerikanische Toleranz für diese Praxis ende heute, sagte Trump. Das Regime könne sich nicht länger darauf verlassen, dass irgendwer mit Nordkorea Geschäfte macht.

Japans Premierminister Abe | Bildquelle: AFP
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Japans Premierminister Abe bei dem Essen mit Trump in New York

Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel

25 Jahre hätten US-Regierungen an dem Problem gearbeitet. Nichts hätten sie bewirkt. Deshalb sei das Problem, dass sich heute stelle, überhaupt da, so Trump. Seine letzte Botschaft ging an Nordkorea selbst. Man wolle nichts anders als eine komplette Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Die Weltgemeinschaft, für die Trump glaubt zu sprechen, könne alles andere nicht länger hinnehmen.

Schon war das Ende der kurzen Ansprache erreicht. Hände verschränkt schaute Trump grimmig in die Runde. Später bespricht sich der UN-Sicherheitsrat. Die USA werden durch Außenminister Rex Tillerson vertreten. Thema auch dort: Wie weiter mit Nordkorea.

USA verhängen neue Sanktionen gegen Nordkorea
Georg Schwarte, ARD New York
21.09.2017 20:11 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 21. September 2017 um 20:00 Uhr.

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