Thailands Junta-Chef Pruyat Chan-O-Cha | Bildquelle: REUTERS

Ankündigung der Militärregierung Neuwahlen in Thailand offenbar 2018

Stand: 10.10.2017 10:25 Uhr

Immer wieder hatte die thailändische Militärregierung angekündigte Neuwahlen verschoben. Nun wurde sie aber so konkret wie seit der Machtübernahme beim Putsch 2014 nicht und nannte einen neuen Termin: Im November 2018 soll gewählt werden.

Die Militärregierung in Thailand hat für das kommende Jahr Wahlen angekündigt. Der Termin werde im November 2018 liegen, sagte Junta-Chef Prayut Chan-O-Cha. Die Armee hatte nach monatelangen politischen Unruhen mit fast 30 Toten im Mai 2014 das Kriegsrecht verhängt und die Macht im Land übernommen. Seither hatte die Militärregierung angekündigte Neuwahlen mehrfach verschoben.

Auch zuletzt gab es wieder Verwirrung um den Wahltermin: Prayut äußerte sich Anfang des Monats nach der Rückkehr von einer USA-Reise zur geplanten Neuwahl, ruderte anschließend jedoch zurück und erklärte, dass im kommenden Jahr lediglich der Wahltermin bekanntgegeben werden solle. Dies führte zu Spekulationen um eine weitere Verschiebung ins Jahr 2019.

Jetzt erklärte Prayut jedoch: "Im November werden wir eine Wahl haben." Der genaue Termin solle allerdings um den Juni herum veröffentlicht werden. 

Neue Verfassung im vergangenen August

Im August vergangenen Jahres hatte die Junta bei einem umstrittenen Volksentscheid eine neue Verfassung durchgesetzt. Diese gibt dem Militär unter anderem das Recht, sämtliche Senatoren zu bestimmen und ermöglicht die Ernennung eines ungewählten Regierungschefs. Sechs Sitze im Senat sollen Armeekommandeuren vorbehalten sein.

Prayuts demokratisch gewählte Vorgängerin Yingluck Shinawatra war Ende September in Abwesenheit zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ihr wurde Verschwendung von Steuergeldern vorgeworfen. Aus Furcht vor eine Haftstrafe hatte sie sich im Sommer ins Ausland abgesetzt.

Derzeit bereitet sich Thailand auf die Einäscherung des vor einem Jahr verstorbenen Königs Bhumibol vor. Dazu werden am 26. Oktober Staatsgäste aus aller Welt erwartet. Deutschland wird von Ex-Bundespräsident Christian Wulff vertreten.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 10. Oktober 2017 um 11:00 Uhr.

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