Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura in Damaskus | Bildquelle: dpa

UN-Vermittler de Mistura in Syrien In verzweifelter Mission

Stand: 16.02.2016 16:45 Uhr

Nach den schweren Angriffen auf Krankenhäuser und Schulen scheint die Situation in Syrien aussichtsloser denn je. Die Friedensgespräche liegen auf Eis, das Regime rückt weiter vor, der Ton auf internationalem Parkett wird schärfer. In diesem Klima reiste der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura nach Damaskus und versucht zu retten, was noch zu retten ist.

Von Sabine Rossi, ARD-Studio Kairo

Der Sondergesandte der Vereinten Nationen für Syrien, Staffan de Mistura, hat bei seinem Besuch in Damaskus ein klares Ziel: Er will den dritten Anlauf der Friedensgespräche für Syrien voranbringen. Ende Januar hatten Vertreter des syrischen Regimes und der Opposition getrennt voneinander mit de Mistura in Genf beraten. Bereits nach wenigen Tagen hatten sie die Gespräche unterbrochen.

De Mistura will nun Ende Februar alle Parteien wieder zusammenbringen, damit diejenigen in Syrien entlastet werden, die am meisten leiden: die Zivilisten. Darum, sagt de Mistura, sei es in seinen Gesprächen mit dem syrischen Außenminister gegangen: "Wir haben vor allem darüber gesprochen, dass Hilfslieferungen ungehindert in alle belagerten Gebiete gelangen - nicht nur in die, die von der syrischen Regierung abgeriegelt sind, sondern auch in die, die von der Opposition oder vom selbst ernannten Islamischen Staat belagert werden."

Assad schließt schnelle Waffenruhe in Syrien aus
tagesschau 20:00 Uhr, 16.02.2016, Volker Schwenk, ARD Kairo

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Außerdem will de Mistura an der Feuerpause festhalten, auf die sich die USA, Russland und weitere Mitglieder der Syrienkontaktgruppe Ende vergangener Woche in München verständigt hatten. Ausgenommen sind Gruppen, die von allen Seiten als terroristisch eingestuft werden, also der selbst ernannte Islamische Staat und die Al-Nusra-Front, der in Syrien aktive Al-Kaida-Ableger.

Hilfe für belagerte Orte

Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura setzte sich bei seinem Besuch in Damaskus auch dafür ein, die Hilfslieferungen an die von Regierungstruppen und Rebellen eingeschlossenen Städte wieder aufzunehmen. Offenbar mit Erfolg: Am Abend teilte das zuständige UN-Büro mit, die syrische Regierung habe Hilfslieferungen nach Deir al-Sor und nach Kafr Batna und Madamijet al-Scham bei Damaskus zugestimmt. Auch die von Rebellen eingeschlossenen Orte Fua und Kafraja sollen Hilfe bekommen.

Assad lehnt Feuerpause ab

Syriens Präsident Bashar al-Assad hatte einer möglichen Feuerpause gestern allerdings eine Absage erteilt. Auf einer Konferenz in Damaskus vermutete er hinter der Einigung eine Schwäche des Westens: "Warum spricht der Westen ausgerechnet jetzt über eine Feuerpause? Die Antwort liegt auf der Hand: Seine verbündeten Kämpfer sind geschwächt. Ihr Niedergang hat begonnen."

Die Kämpfe im Nordwesten Syriens gehen unterdessen unvermindert weiter: Gestern waren bei Luftangriffen an verschiedenen Orten mehrere Krankenhäuser und Schulen getroffen worden. Nach Angaben der Vereinten Nationen starben 39 Menschen. Zehntausende Syrer sind in den vergangenen Wochen vor den Luftangriffen und den Kämpfen an die Grenze zur Türkei geflohen. In improvisierten Zeltlagern harren sie auf syrischer Seite aus, da die Türkei ihre Grenze nicht öffnet.

Gegenseitige Schuldzuweisungen nach Angriffen in Syrien

Für die verheerenden Luftangriffe auf Krankenhäuser und Schulen in Syrien machen der Westen und syrische Oppositionsgruppen Russland verantwortlich. Moskau und das Assad-Regime weisen diese Darstellung scharf zurück und geben ihrerseits den USA die Schuld.

Das Regime rückt weiter vor

Die russische Luftwaffe und die syrische Armee flogen auch heute Angriffe. In ihrer Deckung sollen Verbände der syrischen Armee in der Provinz Aleppo weiter vorgerückt sein.

Unter Druck geraten hier vor allem Assads Gegner. Sie sehen sich nicht nur vom Regime und seinen Verbündeten bedrängt, sondern auch von kurdischen Kämpfern, die entlang der türkischen Grenze an Boden gewinnen. Das wiederum hat die Türkei dazu veranlasst, syrisches Territorium zu beschießen, da sie verhindern will, dass die Kurden ihre Position ausbauen.

UN-Sondergesandter wirbt für Feuerpause in Syrien
Sabine Rossi, ARD Kairo
16.02.2016 16:35 Uhr

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Scharfe Worte gegen Ankara

Assad kritisierte die Türkei dafür, dass sie sich in Syrien einmische - allerdings sei das nichts Neues, sagte er in Damaskus: "Es besteht kein Zweifel, dass die Türkei seit langem versucht, in Syrien einzugreifen. Erdogan tut dies unter dem Deckmantel, Pufferzonen für Flüchtlinge zu schaffen. Saudi-Arabien hat sich ähnlich geäußert, nur etwas später. Aber alle wollen auf syrischem Boden mitmischen."

Die geplante Feuerpause in Syrien soll bereits Ende dieser Woche umgesetzt werden. De Mistura will an diesem Fahrplan festgehalten. Doch viele bezweifeln, dass ihm das gelingt.

Korrespondentin

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Sabine Rossi, WDR

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