US-Finanzminister Mnuchin | Bildquelle: AFP

US-Strafe wegen Chemiewaffen Sanktionen gegen 271 Syrer

Stand: 24.04.2017 22:10 Uhr

Weil sie an der Herstellung oder Verbreitung von Chemiewaffen mitgewirkt haben sollen, haben die USA 271 Syrer auf eine "schwarze Liste" gesetzt. Laut Finanzminister Mnuchin handelt es sich um eine der größten Sanktionsmaßnahmen in der Geschichte des Landes.

Als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgasangriff im syrischen Chan Scheichun vor drei Wochen hat die US-Regierung neue Sanktionen gegen Mitarbeiter der syrischen Regierung und hochrangige Wissenschaftler verhängt. Die Strafmaßnahmen richteten sich gegen 271 Personen, sagte Finanzminister Steven Mnuchin. Die Betroffenen seien Mitarbeiter der Regierungsbehörde SSRC, die von den USA für die Entwicklung und Produktion nicht-konventioneller Waffen verantwortlich gemacht werden. Sie seien etwa Chemieexperten oder arbeiteten im Auftrag von Machthaber Assad an einem Chemiewaffenprogramm mit.

Laut Mnuchin handelt es sich um eine der größten Sanktionsmaßnahmen in der Geschichte der USA. Die "New York Times" berichtet, dass die US-Regierung mit den neuerlichen Sanktionen das zweite Mal gegen Syrer wegen des Gebrauchs von Chemiewaffen vorgeht. Im Januar hatte die Regierung 18 Personen auf eine "schwarze Liste" gesetzt.

Die USA und die EU haben im Laufe des mittlerweile sechsjährigen Bürgerkriegs in Syrien eine Reihe von Sanktionen beschlossen. Unter anderem wurden Vermögen von regierungsnahen Unternehmen und Einzelpersonen eingefroren und Reiseverbote verhängt.

Keinerlei Geschäfte mit US-Firmen

Mit der jüngsten Entscheidung sind US-Banken angewiesen, eventuelle Guthaben der Betroffenen einzufrieren. Amerikanische Firmen dürfen zudem keinerlei Geschäfte mit ihnen eingehen. US-Regierungsmitarbeiter sagten, es handele sich um hochgebildete Personen, die wahrscheinlich außerhalb Syriens reisten und das internationale Finanzsystem nutzten.

Bei dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Chan Scheichun im Norden Syriens waren am 4. April rund 80 Menschen getötet worden. Die US-Regierung macht die syrische Regierung von Bashar al-Assad dafür verantwortlich. Die syrische Regierung hat die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen. Bei dem Angriff wurde das Nervengas Sarin eingesetzt. Präsident Donald Trump befahl als Reaktion einen Militärschlag gegen einen Stützpunkt der syrischen Luftwaffe.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 25. April 2017 um 02:07 Uhr.

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