US-Präsident Donald Trump | Bildquelle: REUTERS

Trump zu Angriff in Syrien "Sehr bald" - oder später

Stand: 12.04.2018 12:35 Uhr

Ein US-Raketenangriff in Syrien stehe bevor, kündigte Präsident Trump gestern an. Nun sagte er, einen Termin habe er nie genannt. Aus seiner Regierung heißt es: Ein Angriff sei noch nicht beschlossen.

Am Tag nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, dass ein Raketenangriff auf Syrien bevorstehe, ist das weitere Vorgehen der USA unklar. Jüngste Äußerungen aus der US-Regierung deuten darauf hin, dass der Militärschlag noch keine beschlossene Sache ist. Per Twitter legte Trump nun nach und erklärte, dass er sich nie zum Zeitpunkt eines Angriffs in Syrien geäußert habe. Dieser könne sehr bald oder auch nicht so bald erfolgen.

Donald J. Trump @realDonaldTrump
Never said when an attack on Syria would take place. Could be very soon or not so soon at all! In any event, the United States, under my Administration, has done a great job of ridding the region of ISIS. Where is our “Thank you America?”

Schon zuvor hatte Trumps Sprecherin die Deutung von dessen bisherigen Aussagen relativiert, die einen unmittelbar bevorstehenden Angriff erwarten ließen. "Der Präsident hat keinen Zeitplan vorgegeben", sagte Sarah Huckabee-Sanders. "Er behält sich auch noch andere mögliche Reaktionen vor. Eine endgültige Entscheidung ist noch nicht gefallen." Alle Optionen lägen auf dem Tisch. Den Angaben zufolge wurden im Weißen Haus die verschiedenen Möglichkeiten mit Verteidigungsminister Jim Mattis und CIA-Chef Mike Pompeo besprochen, der vor seiner Bestätigung als neuer Außenminister steht.

"Einsatz möglich, wenn er angemessen erscheint"

US-Verteidigungsminister Jim Mattis | Bildquelle: AP
galerie

"Wir werten immer noch unsere Geheimdienstinformationen aus" - US-Verteidigungsminister Jim Mattis.

Mattis hielt sich am Abend alle Optionen offen. "Ein militärischer Einsatz ist möglich, wenn er angemessen scheint. So hat es der Präsident entschieden", sagte der Verteidigungsminister. Er machte zudem deutlich, dass die USA noch untersuchen, wer für den Angriff auf die syrische Stadt Duma verantwortlich ist und welcher Kampfstoff dabei eingesetzt wurde. "Wir werten immer noch unsere Geheimdienstinformationen dazu aus und die unserer Verbündeten", sagte Mattis.

Dies ist insofern bemerkenswert, als der mutmaßliche Giftgasangriff, für den die US-Regierung das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad verantwortlich macht, Auslöser der Angriffsankündigung durch den US-Präsidenten war. Trump hatte gestern via Twitter erklärt: "Russland hat geschworen, alle Raketen abzuschießen, die auf Syrien abgefeuert werden. Mach' Dich bereit, Russland, denn sie werden kommen", schrieb Trump.

Donald J. Trump @realDonaldTrump
Russia vows to shoot down any and all missiles fired at Syria. Get ready Russia, because they will be coming, nice and new and “smart!” You shouldn’t be partners with a Gas Killing Animal who kills his people and enjoys it!

Direkte Gespräche zwischen Washington und Moskau

Angesichts der drohenden direkten Konfrontation der beiden Supermächte stehen Russland und die USA nach Kreml-Angaben in direktem Kontakt. Die entsprechende Telefonleitung werde angesichts der Lage in Syrien von beiden Seiten genutzt, teilte das Präsidialamt in Moskau mit. Vorerst sei aber kein Telefonat zwischen Präsident Wladimir Putin und Trump geplant.

Putin hatte bereits gestern zur Zurückhaltung aufgerufen. Die Lage auf der Welt werde immer "chaotischer" und gebe Anlass zur "Sorge", sagte er in einer Rede im Kreml. "Dennoch hoffen wir, dass der gesunde Menschenverstand letztlich die Oberhand behält." Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im russischen Parlament, Wladimir Schamanow, rechnet trotz der Trump-Aussagen nicht mit einem US-Angriff in Syrien. "Dazu wird es nicht kommen. Bislang gibt es dafür keine Voraussetzungen", sagte er. Die Lage sei nicht einfach, aber bislang stabil.

Trump rudert nach Ankündigung von Angriff auf Syrien zurück
tagesschau 15:00 Uhr, 12.04.2018, Mareike Aden, NDR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums erklärte, die Raketen sollten auf "Terroristen" abgefeuert werden und nicht auf die "legitime Regierung" Syriens, die schon seit Jahren den "internationalen Terrorismus auf ihrem Staatsgebiet bekämpft". Kreml-Sprecher Dmitri Peskow rief bereits gestern dazu auf, Schritte zu unterlassen, die in Wirklichkeit "durch nichts gerechtfertigt" seien. Die Angaben zu einem Chemiewaffenangriff in Duma seien erfunden und "können nicht als Vorwand für irgendwelche gewaltsamen Handlungen dienen".

Assad warnt vor Militäraktion

Der syrische Präsident Assad warnte unterdessen vor einer Militäraktion des Westens. Dies würde nur weitere Instabilität in die Region bringen, sagt er nach einem Bericht des staatlichen Fernsehens.

International wächst die Sorge vor einer Eskalation des Konflikts. UN-Generalsekretär Antonio Guterres warnte davor, dass die Lage in Syrien "außer Kontrolle geraten" könnte. Dies müsse verhindert werden.

Britisches Kabinett entscheidet über Vorgehen

Die Verbündeten der USA reagieren bislang unentschlossen auf den angekündigten Raketenangriff. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte, Angriffe auf "chemische Kapazitäten" in Syrien seien möglich. Frankreich tausche sich mit Partnern aus, vor allem mit den USA und mit Großbritannien. "Wir werden unsere Entscheidung in den kommenden Tagen mitteilen."

Die britische Premierministerin Theresa May berief für den Nachmittag eine Kabinettssitzung ein. Die BBC berichtet, die Regierungschefin stehe bereit, die britische Beteiligung an einer Militäraktion zu genehmigen. Brexit-Minister David Davis betonte, die Regierung habe noch keine Entscheidung über ihr Vorgehen zu Syrien getroffen. "Wir müssen bei Syrien sehr vorsichtig und überlegt urteilen", sagte er.

Maas deutet politische Unterstützung Deutschlands an

Deutschland wurde nach Darstellung von Bundesaußenminister Heiko Maas bislang weder von den USA noch von Frankreich aufgefordert, sich an einem möglichen Militärschlag in Syrien zu beteiligen. "Bisher gibt es keine Anforderung an Deutschland", sagte er. Maas betonte aber, dass sich die westlichen Verbündeten in dieser Frage nicht auseinanderdividieren lassen dürften. "Wenn man den Druck auf Russland aufrecht erhalten will, dann können die westlichen Partner jetzt nicht auseinanderlaufen." Damit deutete er an, dass Deutschland einen Militärschlag zumindest politisch mittragen würde, wenn die drei großen Verbündeten USA, Frankreich und Großbritannien sich dafür entscheiden.

Trump rudert zurück: Syrienangriff "sehr bald" oder doch später
Marc Hoffmann, ARD Washington
12.04.2018 14:35 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 11. April 2018 um 22:15 Uhr.

Darstellung: