Donald Trump  | Bildquelle: AP

Erster Parlamentsauftritt Trump will auch loben

Stand: 28.02.2017 14:05 Uhr

Heute Abend - zu unserer Zeit nachts - hält Trump seine erste Rede vor dem Kongress. Worüber? Experten tippen auf Verteidigung und Haushalt. Der Präsident wolle optimistischer sein als bei seiner Amtseinführung, so das Weiße Haus.

Von Rolf Büllmann

Es ist Donald Trumps erste Rede im Kongress und damit sehr bedeutsam. Zum einen stellt sich die große Frage, wie die Opposition reagieren wird, wenn er nach der offiziellen Ankündigung den Saal betritt. Traditionell gibt es parteiübergreifend zumindest höfliches Klatschen. Diesmal könnte das angesichts der geradezu zerrütteten Beziehungen zwischen Republikanern und Demokraten anders werden.

Beobachter fragen sich aber vor allem, was Trump sagen wird und wie: "Es ist ein sehr steifes Event, vielleicht mehr als jedes andere", sagt etwa Matt Viser vom Boston Globe. "Und das ist nicht Donald Trumps Stärke. Er mag es lieber locker". Laura Meckler vom Wall Street Journal ergänzte mit Blick auf Trumps erste Wochen im Amt, der Präsident habe auch bisher nicht getan, was Präsidenten normalerweise tun, "den Wahlkampfmodus verlassen und versuchen, Leute zusammenzubringen."

Das Capitol in Washington D.C., Sitz des amerikanischen Kongresses | Bildquelle: AFP
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Die erste Rede eines US-Präsidenten im Kongress ist immer ein wichtiges Event. Wie es dieses Jahr ausfallen wird, ist aber Experten zufolge völlig offen.

Eine schwer vorhersehbare Rede

Das macht Trumps Rede vor dem Kongress schwer vorhersagbar. Bei seiner ersten großen Rede, am Tag seiner Amtseinführung, hatte der Präsident viele Amerikaner vor den Kopf gestoßen, weil er ein so düsteres Bild von den USA gezeichnet hatte. Jetzt werde er optimistischer sein, hieß es aus dem Weißen Haus, die Arbeit seiner Regierung loben, und einen Ausblick geben auf das, was noch kommt.

Auch Trump selber hat bereits schon angedeutet, dass er in seiner Rede eher voraus schauen will. Sein Haushaltsentwurf werde einen großen Teil der Rede ausmachen: "Es wird ein sehr vernünftiger Haushaltsentwurf sein, er wird um Militär gehen, Sicherheit, wirtschaftliche Entwicklung und solche Dinge."

Mehr Verteidigung, weniger Entwicklungshilfe

54 Milliarden Dollar mehr für Verteidigung und Sicherheit will Trump anfordern - ein Anstieg von etwa zehn Prozent, gegenfinanziert durch Einsparungen, sagte Rick Mulvaney, der Leiter des Haushaltsbüros im Weißen Haus: "Es wird weniger Auslandshilfen für andere Länder geben, wir bauen überflüssige Programme ab, und die, die nicht funktionieren. Der Präsident hat versprochen, dass er die Nation beschützen wird." Er werde das tun, indem er wie Familien überall im Land seine Ausgaben genau überlege, so Mulvaney.

Auch für seine Steuerpläne dürfte Trump wohl Werbung machen. Er will die Steuerbelastung für Firmen und Personen deutlich senken. Und er wird über Infrastruktur reden - möglicherweise in Kombination mit Außenpolitik: "Ich werde etwas Großes zu Infrastruktur zu sagen haben", kündigte er an. "Wir geben sechs Billionen im Nahen Osten aus, haben aber Schlaglöcher in unseren Straßen."

Viele Andeutungen also, aber noch keine Klarheit darüber, was Präsident Trump sagen wird. Eines aber ist klar: Es wird eine wichtige Rede sein, eine Rede, die auch im Ausland verfolgt werden wird. Das weiß der Präsident ganz genau, und genau dafür will er sie auch nutzen. Die Rede werde ein Meilenstein sein, eine Botschaft an die Welt über amerikanische Stärke, Sicherheit und Entschlossenheit, sagte er.

Das Erste sendet ab 02.35 Uhr eine Sondersendung zu Trumps Rede vor dem Kongress - zu sehen auch hier im Livestream.

Trump spricht zum ersten Mal vor dem Kongress
R. Büllmann, ARD Washington
28.02.2017 12:25 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 28. Februar 2017 um 13:22 Uhr

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