Pedro Sanchez | Bildquelle: dpa

Spaniens König schlägt Regierungschef vor Sozialist Sanchez soll Regierung bilden

Stand: 02.02.2016 22:50 Uhr

Die Bemühungen des amtierenden spanischen Ministerpräsidenten Rajoy, eine Koalition zu bilden, waren vergebens. Nun beauftragte König Felipe den Sozialisten Sanchez mit der Regierungsbildung. Sanchez' Partei war bei den Wahlen im Dezember zweitstärkste Kraft geworden.

Gut sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Spanien nimmt das Land einen neuen Anlauf zur Regierungsbildung. König Felipe VI. beauftragte den Chef der sozialistischen Partei, Pedro Sanchez, mit der Suche nach Partnern für ein gemeinsames Kabinett.

Zuvor hatte der amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy vergeblich für eine Koalition seiner konservativen Volkspartei (PP) mit den Sozialisten und der bürgerlichen Protestpartei Ciudadanos geworben. Die PP hatte bei dem Urnengang vom Dezember zwar mit 123 der 350 Mandate die meisten Sitze gewonnen, die absolute Mehrheit aber verfehlt und keinen Partner gefunden.

Schwierige Verhandlungen

Doch auch das linke und das rechte Lager verfügen beide über keine eigene Mehrheit. Die PSOE von Sanchez war mit 90 Sitzen zweitstärkste Kraft geworden, sie muss nun mit der linken Podemos und der liberalen Ciudadanos über ein Bündnis verhandeln. Diese beiden Formationen traten im Dezember erstmals bei landesweiten Wahlen an und wurden drittstärkste respektive viertstärkste Kraft. Sie sprachen viele Spanier an, die wütend über die Korruptionsskandale der beiden großen Parteien sowie die Sparpolitik und die hohe Arbeitslosigkeit sind.

Im Parlament wird damit gerechnet, dass der Sozialistenchef mindestens drei Wochen für seine Sondierungen benötigt. Sanchez selbst geht davon aus, dass er mindestens einen Monat brauchen werde, um eine Regierung zu bilden. Solange wird Rajoy die Regierungsgeschäfte führen. Sollte Sanchez mit einer Regierungsbildung scheitern, müssten Neuwahlen stattfinden - Beobachter rechnen in diesem Fall im Mai oder Juni mit einem erneuten Urnengang.

Die EU-Kommission fürchtet, dass durch die zähe Regierungsbildung Reformen ins Stocken geraten und die Wirtschaft verunsichert wird.

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