US-Präsident Trump und Saudi-Arabiens König Salman | Bildquelle: AFP

Rüstungsgeschäfte Dämpfer für Trumps Saudi-Arabien-Deal

Stand: 26.05.2017 11:31 Uhr

Stolz hatte US-Präsident Trump in Saudi-Arabien verkündet, einen lukrativen Rüstungsdeal abgeschlossen zu haben. Der könnte nun schrumpfen. Mehrere Senatoren wollen verhindern, dass das Land Präzisionswaffen erhält.

Mehrere US-Senatoren wollen einen Teil des von Präsident Donald Trump angekündigten Riesen-Rüstungsdeals mit Saudi-Arabien stoppen. Der Republikaner Rand Paul und seine demokratischen Kollegen Chris Murphy und Al Franken brachten in der Kongresskammer eine Resolution ein, um eine formelle Abstimmung zu erzwingen.

Die drei Senatoren wollen den Verkauf von gewissen Präzisionswaffen im Wert von 500 Millionen Dollar aus dem Deal im Gesamtwert von 110 Milliarden Dollar verhindern. Angesichts von Saudi-Arabiens früherer Unterstützung des Terrors, schlechter Menschenrechtsbilanz und fragwürdigem Vorgehen im Jemen-Krieg müsse diskutiert werden, ob diese Verkäufe im Interesse der nationalen Sicherheit der USA seien. Ein Gesetz zu Waffenexporten aus dem Jahr 1976 ermöglicht es Senatoren, eine derartige Abstimmung zu erzwingen.

Obama setzte Verkauf von Präzisionswaffen aus

Die drei Abgeordneten hatten schon unter Trumps Vorgänger Barack Obama im vergangenen Jahr versucht, den Verkauf von US-Panzern im Wert von fast 1,2 Milliarden Dollar an Saudi-Arabien zu verhindern. Sie verloren die Abstimmung aber deutlich. Obama selbst setzte den Verkauf von Präzisionswaffen an Saudi-Arabien im Dezember unter Hinweis auf den Jemen-Krieg aus.

Trump hat erklärt, durch die Rüstungsgeschäfte auch Arbeitsplätze in den USA schaffen zu wollen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 26. Mai 2017 um 10:00, 12:00 und 13:00 Uhr in den Nachrichten.

Darstellung: