Sigmar Gabriel kommt auf dem Pekinger Flughafen an | Bildquelle: dpa

Gabriel auf Antrittsbesuch "China hat eine große Verantwortung"

Stand: 24.05.2017 08:52 Uhr

Dies dürfte wohl einer der komplizierteren Antrittsbesuche für Bundesaußenminister Gabriel werden: Er ist in Peking eingetroffen. Gleich zu Beginn betonte er Chinas Rolle im Korea-Konflikt - und forderte faire Bedingungen für deutsche Unternehmen.

Sigmar Gabriel hat die chinesische Regierung bei seinem Antrittsbesuch als Außenminister aufgerufen, im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm auf die Führung in Pjöngjang einzuwirken. "Ich glaube, dass die chinesische Regierung sich sehr bewusst darüber ist, dass das eine gefährliche Entwicklung ist auf der koreanischen Halbinsel", sagte er in Peking: "Wir glauben, dass die Chinesen da eine große Verantwortung haben."

Die Situation in der Region ist wegen des nordkoreanischen Raketen- und Atomprogramms angespannt. Zuletzt hatte Nordkorea zwei Tests von Mittelstreckenraketen vermeldet. China ist der wichtigste Verbündete Nordkoreas, schloss sich jedoch am Montag im UN-Sicherheitsrat einer Verurteilung des jüngsten Raketentests durch das streng abgeschottete Land an.

Faire Bedingungen für Autohersteller gefordert

Gabriel forderte auch faire Bedingungen für deutsche Autohersteller in China. Bei dem Besuch eines Forschungs- und Entwicklungszentrums von Audi und Volkswagen in Peking sagte er, sie müssten bei Zulassungen genauso behandelt werden wie chinesische Anbieter. Das Thema werde in den kommenden Wochen auch bei den Besuchen von Chinas Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang in Berlin eine Rolle spielen.

Hauptsorge der deutschen Automobilhersteller sind vor allem die Auflagen für die Einführung eines bestimmten Prozentsatzes an Elektrofahrzeugen ab 2018. Gabriel sagte, man sei "auf ganz gutem Weg", dass chinesische Zusagen an Deutschland in diesem Bereich umgesetzt würden. Dabei geht es um den Wunsch der deutschen Firmen, die Quote erst 2019 einzuführen, flexiblere Jahreswerte gelten zu lassen und auf den Zwang zur Ansiedlung von Forschung und Entwicklung zu verzichten.

China hat sich selbst zum Ziel gesetzt, dass bis 2025 ein Fünftel aller Autos im Land mit Elektroantrieb laufen sollen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 24. Mai 2017 um 03:00 Uhr

Darstellung: