Flüchtlinge an der griechischen Grenze. | Bildquelle: AFP

Brüssel schlägt Nothilfe-Paket vor EU will 700 Millionen Euro für Flüchtlingshilfe

Stand: 02.03.2016 13:48 Uhr

Um eine humanitäre Krise zu verhindern, will die EU-Kommission ein Nothilfe-Paket für Mitgliedstaaten schnüren, die besonders von der Flüchtlingskrise betroffen sind. Bis 2018 will die Kommission 700 Millionen Euro bereitstellen. Doch dazu ist ein Nachtragshaushalt erforderlich.

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise will die EU-Kommission Mitgliedsstaaten wie Griechenland in den kommenden drei Jahren mit insgesamt 700 Millionen Euro unter die Arme greifen. Das schlug der zuständige EU-Kommissar Christos Stylianides in Brüssel vor.

Die ersten 300 Millionen sollen so schnell wie möglich schon im laufenden Jahr fließen. Dazu will die EU-Kommission den EU-Staaten und dem Europaparlament einen Nachtragshaushalt vorschlagen. Dieser muss aber von den Mitgliedsstaaten und dem Europaparlament gebilligt werden.

EU-Kommission kündigt Millionenhilfe zur Bewältigung der Flüchtlingskrise an
Tagesschau 20:00 Uhr, 02.03.2016, Christian Feld, ARD Brüssel

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Details noch offen

Je 200 Millionen Euro sind für 2017 und 2018 vorgesehen. Eingesetzt werden können die Mittel laut Kommission unter anderem für Nahrungsmittel, Unterkunft und die medizinische Versorgung von Flüchtlingen. Wie viel Geld genau für das derzeit am stärksten betroffene Griechenland und für andere Länder ausgegeben werden soll, ist noch unklar.

"Wir dürfen keine Zeit verlieren bei der Bereitstellung aller erforderlichen Mittel, um humanitäres Leid innerhalb unserer Grenzen abzuwenden", erklärte Stylianides. Ein Ende der Krise könne "nur eine europäische Lösung" bringen.

Wegen der weitgehenden Schließung der Balkanroute sitzen in Griechenland Tausende Flüchtlinge fest. Griechenland hatte diese Woche bei der EU Unterstützung im Umfang von 480 Millionen Euro beantragt. Die Regierung in Athen rechnet damit, bald rund 100.000 Menschen versorgen zu müssen, die wegen der Grenzschließungen nicht weiterkommen. Wie viel Geld Brüssel nun Griechenland bereit stellen will, blieb zunächst offen.

Kommentar: Nothilfe allein reicht nicht
A. Meyer-Feist, HR Brüssel
02.03.2016 15:02 Uhr

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