Wahl eines neuen Ministerpräsidenten im spanischen Parlament | Bildquelle: AFP

Parlament stimmt für Konservativen Rajoy Spanien hat wieder einen Regierungschef

Stand: 29.10.2016 21:27 Uhr

Das spanische Parlament hat den konservativen geschäftsführenden Ministerpräsidenten Rajoy zum Regierungschef gewählt. 170 Abgeordnete stimmten für ihn, 111 gegen ihn, 68 enthielten sich. Damit hat Spanien nach zehn Monaten wieder eine reguläre Regierung.

Spaniens Ministerpräsident Rajoy
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Im zweiten Anlauf gewählt: Spaniens designierter Ministerpräsident Rajoy.

Das spanische Parlament hat den Konservativen Mariano Rajoy zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. 170 Abgeordnete stimmten für ihn, 111 gegen ihn, 68 enthielten sich. Rajoy, Vorsitzender der bürgerlichen Volkspartei (PP), soll noch am Wochenende vereidigt werden. Er steht dann einer Minderheitsregierung vor, die bei wichtigen Entscheidungen auf die Unterstützung der Opposition im Parlament angewiesen ist.

Beim ersten Votum am Donnerstag war Rajoy noch an der im ersten Wahlgang nötigen absoluten Mehrheit gescheitert. Wie vereinbart hatten sich die meisten Sozialisten bei der folgenden zweiten Abstimmung enthalten. Nur dadurch war die einfache Mehrheit für Rajoy und damit die Bildung einer neuen Regierung möglich geworden. Hätte es bis zum Montag keine neue Regierung gegeben, hätten die Spanier ein drittes Mal innerhalb eines Jahres an die Wahlurnen gehen müssen.

Politische Verhältnisse durcheinandergewirbelt

In Spanien hatte sich nach der Wahl im vergangenen Dezember eine politische Pattsituation ergeben, an der auch die zweite Wahl im Juni nichts ändern konnte. Hintergrund der Blockade war vor allem das erfolgreiche Auftreten der Linkspartei Podemos und der liberalen Partei Ciudadanos, die die seit langem festgefahrenen politischen Verhältnisse durcheinandergebracht hatten. Zwar erhielt die PP beide Male die meisten Stimmen, verfehlte die absolute Mehrheit aber deutlich. Es gelang ihr auch in mehreren Anläufen nicht, eine regierungsfähige Koalition zu bilden.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 29. Oktober 2016 um 21:00 Uhr.

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