Abgelehnte Asylbewerber betreten mit ihrem Gepäck das Terminal des Kassel-Airports in Calden. | Bildquelle: dpa

Flüchtlinge aus Nordafrika Algerien will Landsleute zurücknehmen

Stand: 29.02.2016 21:35 Uhr

Die Verhandlungen mit den Maghreb-Staaten zur Rücknahme von Flüchtlingen kommen offenbar voran. Nach Marokko hat sich nun auch Algerien bereit erklärt, die eigenen Bürger wieder aufzunehmen. Das hat Bundesinnenminister de Maizière während seiner Nordafrika-Reise mitgeteilt.

Deutschland und Algerien wollen bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber enger zusammenarbeiten. Algerien habe aber schon zugesichert, "selbstverständlich" seine eigenen Staatsbürger zurückzunehmen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Algier nach einem Treffen mit dem algerischen Innenminister Noureddine Bedoui. Bedingung sei, dass die Flüchtlinge illegal nach Deutschland gekommen seien und keine Bleibeperspektive hätten.

Details etwa zur Rückführung algerischer Flüchtlinge müssen nach Angaben von de Maizière noch ausgearbeitet werden. Ein paar Ideen gibt es aber schon: Zu ihrer Identifizierung sollten Fingerabdrücke verwendet werden, sagte der CDU-Politiker. Die Abschiebungen müssten mit Linienflügen erfolgen und dürften jeweils nicht mehr als 30 Ausreisepflichtige umfassen.

Algerier willkommen - aber nicht alle

Im vergangenen Jahr waren knapp 14.000 Algerier nach Deutschland gekommen. Die Anerkennungsquote für Asylbewerber lag bei 1,7 Prozent. De Maizière betonte, dass die "Zehntausenden" Algerier, die seit Jahren legal in Deutschland lebten und integriert seien, weiter willkommen seien. "Es geht um die, die im letzte Jahr gekommen sind."

Bei dem Gespräch mit dem algerischen Innenminister war aber nicht nur die Rückführung von Flüchtlingen ein Thema. Auch bei Sicherheitsfragen möchten die Staaten enger zusammenarbeiten. "Wir wollen insgesamt die Sicherheitszusammenarbeit auf ein neues Niveau heben", sagte de Maizière. Das betreffe die ganze Breite der Sicherheitsthemen. Als Beispiele nannte der Minister die Terrorismusbekämpfung, illegale Migration und eine Kooperation von Bundeskriminalamt und Bundespolizei mit den algerischen Behörden.

Reise durch die Maghreb-Staaten

De Maizière befindet sich derzeit auf einer Reise durch die Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien, um über schnellere und vereinfachte Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus den drei nordafrikanischen Staaten zu verhandeln. Bei seinem Besuch in Marokko hatte die Regierung in Rabat zugesagt, die Rückführung ihrer Staatsbürger zu beschleunigen. Dies soll ebenfalls durch den Abgleich von Fingerabdrücken innerhalb von 45 Tagen und die Ausstellung von Passersatzdokumenten durch Marokko gelingen.

Diese Zusagen sind konkreter als die bisherigen Vereinbarungen mit Algerien. Zum Abschluss seiner Reise wird de Maizière am Dienstag in Tunesien erwartet. Dort sind unter anderem Treffen mit Staatspräsident Béji Caid Essebsi, Regierungschef Habib Essid und Innenminister Hédi Majdoub geplant.

Über dieses Thema berichtete das Nachtmagazin am 29. Februar 2016 um 00:35 Uhr.

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