Xi Jinping | Bildquelle: REUTERS

Parteitag der KP in China "Ernste Herausforderungen"

Stand: 18.10.2017 07:19 Uhr

China stehe zwar exzellent da, doch ohne weitere Anstrengungen könne sich das schnell ändern: Zum Auftakt des Parteitags der Kommunisten sprach Staatspräsident Xi Probleme bei Bildung, Gesundheit und auf dem Arbeitsmarkt an.

Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping hat Chinas Kommunisten vor "ernsten Herausforderungen" gewarnt. Sowohl China als auch die Welt steckten "in tiefgreifenden und komplizierten Veränderungen". "Alle Genossen müssen höchst wachsam gegenüber den Gefahren sein", sagte der Präsident in einer Rede zur Eröffnung des 19. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas.

Parteitag der kommunistischen Partei in China startet
Tagesschau 08:00 Uhr, 18.10.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära"

Die Aussichten der Volksrepublik seien zwar glänzend, es sei bisher aber nicht ausreichend auf Probleme in der Bildung, der medizinischen Versorgung, im Bereich der Arbeit und der größer werdenden Einkommensunterschiede reagiert worden. Xi rief die 89 Millionen Parteimitglieder zu verstärkten Anstrengungen auf, um Wohlstand in China zu schaffen und den "Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära" erfolgreich zu machen. Zugleich lobte er den Kampf gegen die Korruption - diesen hatte Xi einst zur Chefsache erklärt. Mehr als eine Million Staatsbedienstete wurden seitdem bestraft und Dutzende Spitzenbeamte inhaftiert.

"Der Wiederaufstieg der Nation ist der größte Traum des chinesischen Volkes", sagte Xi in seiner ungewöhnlich langen, dreieinhalbstündigen Rede. Er rief auch zum Aufbau einer starken Armee auf, die "Weltklasse" sein müsse. Die Modernisierung der Streitkräfte "in ganzer Breite" solle bis 2025 abgeschlossen werden.

An der Eröffnung des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitages nahmen auch die ehemaligen Parteichefs Hu Jintao (74) und Jiang Zemin (91) teil, die zu Beginn neben Xi Jinping Platz nahmen.

Noch mehr Macht für Xi?

Die rund 2300 Delegierten werden den 64-jährigen auf dem einwöchigen Treffen für weitere fünf Jahre im Amt des Generalsekretärs bestätigen. Auf dem Treffen will Xi seine ohnehin schon beträchtliche Machtfülle noch weiter ausbauen, indem er weitere Gefolgsleute in führende Positionen bringt.

Die Delegierten werden voraussichtlich auch das ideologische Erbe von Xi Jinping in der Parteiverfassung festschreiben. Sollte auch sein Name in den Statuten aufgenommen werden, würde Xi auf die gleiche historische Stufe wie der Staatsgründer Mao Tsetung und der wirtschaftliche Reformarchitekt Deng Xiaoping gehoben.

Der Parteitag wird ein neues Zentralkomitee billigen, das einen Tag nach Abschluss des Parteitags das bisher 25-köpfige Politbüro absegnen wird. Daraus bildet sich der engste Führungszirkel mit gegenwärtig sieben Mitgliedern im Ständigen Ausschuss des Politbüros.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 18. Oktober 2017 um 04:58 Uhr und um 05:30 Uhr.

Darstellung: