Ein deutscher Tornado in Incirlik (Archivbild) | Bildquelle: dpa

Cavusoglu zu Incirlik "Wir werden nicht betteln"

Stand: 18.05.2017 12:01 Uhr

Die Türkei gibt sich betont gelassen in der Incirlik-Debatte. Außenminister Cavusoglu sagte, Deutschland könne seine Soldaten abziehen, wenn es wolle. Die Bundeswehr sieht sich schon nach anderen Standorten um - es gibt mehrere Alternativen.

Der türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat sich zu einem möglichen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik betont gelassen geäußert. Deutschland stehe es frei, seine Truppen von dem Stützpunkt im Süden der Türkei abzuziehen, sagte er dem privaten Fernsehsender NTV. Die Türkei werde nicht darum bitten, dass deutsche Truppen bleiben sollen. "Wenn sie gehen wollen, ist das ihre Sache, und wir werden nicht betteln", so Cavusoglu.

Darüber hinaus sagte der Minister, Deutschland solle aufhören, sein Land herablassend zu behandeln. Er kritisierte auch, dass er und andere türkische Minister vor dem Referendum über eine umstrittene Verfassungsreform am 16. April keinen Wahlkampf in Deutschland machen durften. "Wenn das, was wir tun, Erpressung ist, was war dann das?", fragte er.

Besuch bei den Soldaten untersagt

Außenminister Sigmar Gabriel hofft im Incirlik-Streit auf ein Einwirken der USA. "Wir haben nochmal die Amerikaner auch um Unterstützung gebeten in den Gesprächen mit der Türkei, dass es für Nato-Partner undenkbar ist, dass wir uns gegenseitig unter Druck setzen", sagte Gabriel nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Rex Tillerson.

Als Teil der Militäroperationen der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hatte die Türkei Incirlik für deutsche Tornados geöffnet. Die Türkei hatte zuletzt jedoch zum erneuten Male Bundestagsabgeordneten einen Besuch bei den rund 270 Soldaten untersagt. Deutschland erwägt nun, die Einsatzkräfte abzuziehen und in anderen Ländern in der Region zu stationieren.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird am Wochenende nach Jordanien fliegen. Gestern sagte die CDU-Politikerin in Berlin: "Ich werde in Jordanien einerseits mir ein Bild vor Ort machen, aber andererseits auch Gespräche mit dem König führen. Das sind jetzt erste Sondierungsgespräche, die notwendig sind." Bereits am Dienstag sei ein Erkundungstrupp in das Land aufgebrochen, um die Möglichkeiten einer Verlegung auszuloten.

Acht Alternativen zu Incirlik

Die Bundeswehr hat acht Alternativstandorte zu Incirlik identifiziert, die sie - wie es hieß - "aus militärischer Sicht für grundsätzlich geeignet" hält. Drei davon befinden sich in Jordanien, drei in Kuwait und zwei auf Zypern. In Jordanien sind dies die Luftwaffenstützpunkte Al-Asrak, Al-Dscharr und Prinz Hassan. Auch wenn Jordanien kein NATO-Land ist, ist sein Militär sehr eng mit westlichen Streitkräften verwoben, es erhält Unterstützung verschiedener NATO-Länder - und gilt nach Angaben etwa von Verteidigungsministerin von der Leyen als "Bollwerk gegen den Terror".

Wichtig seien zudem logistische Gründe und die Anbindung an andere Streitkräfte. Ein Grund ist die schlichte Frage, ob es auf einem Stützpunkt überhaupt ausreichend Platz für weitere Flugzeuge gibt. Zudem muss es für die in Incirlik stationierten Aufklärungs-Tornados und Tankflugzeuge auch die richtige Infrastruktur geben - etwa zum Nachtanken oder Überspielen ausgewerteter Daten.

Streit um Luftwaffenstützpunkt Incirlik
tagesschau 20:00 Uhr, 18.05.2017, Michael Schramm, ARD Istanbul

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Partner in der Anti-IS-Allianz

Ebenfalls erforderlich ist das richtige Zusammenspiel mit den anderen Partnern in der Anti-IS-Allianz. Deutschland hat die militärische Zusammenarbeit mit Jordanien ohnehin erheblich aufgestockt. Jordanien ist eines der Länder der sogenannten "Ertüchtigungsinitiative" der Bundeswehr, in dessen Rahmen die Bundesregierung militärisches Gerät liefert. Dies umfasst auch Lastwagen und Kommunikationsgeräte.

Für eine Verlagerung würden auch politische Gründe sprechen, denn Bundeskanzlerin, Außenminister und Verteidigungsminister betonen regelmäßig die Anstrengungen des Königreiches, Stabilitätsfaktor in einer zunehmend unruhigen Umgebung zu sein. Die jordanische Regierung steht ihrerseits massiv unter Druck, weil es auch in diesem Land islamistische Strömungen gibt, die Regierung aber an ihrem pro-westlichen Kurs festhält.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 18. Mai 2017 um 13:00 Uhr im ARD-Mittagsmagazin.

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