Der nordirakische Kurdenführer Massud Barsani | Bildquelle: AFP

Irak Kurdenpräsident Barsani kündigt Rückzug an

Stand: 29.10.2017 16:25 Uhr

Der Präsident der Kurden im Irak, Barsani, hat angekündigt, sein Amt niederzulegen. Seine Befugnisse sollen auf die Regionalregierung, das Parlament und die Justiz verteilt werden. In dem Konflikt mit der Regierung in Bagdad zeichnete sich eine Entspannung ab.

Der Präsident der autonomen Kurdenregion im Nordirak, Massud Barsani, hat seinen Rücktritt erklärt. Er gebe sein Amt zum 1. November ab, erklärte der 71-Jährige in einem vor dem Regionalparlament verlesenen Brief. Barsani hatte trotz interner Widerstände die Kurden am 25. September über die Unabhängigkeit abstimmen lassen. Zwar votierten die Kurden praktisch geschlossen für die Abspaltung von Bagdad, doch startete die irakische Zentralregierung daraufhin eine Militäroffensive, bei der sie den Kurden praktisch alle Gebiete außerhalb der Autonomieregion abnahm.

Waffenstillstand verhandelt

Gut einen Monat nach dem Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak zeichnete sich eine Entspannung in dem Konflikt mit der Regierung in Bagdad ab. Nach Angaben der kurdischen Regionalregierung vereinbarten die Peschmerga-Kämpfer einen Waffenstillstand mit den irakischen Truppen.

Der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi ordnete seinerseits am Freitag eine 24-stündige Unterbrechung von Militäreinsätzen gegen die Kurden im Norden des Landes an. Sowohl die Kurden als auch die irakische Seite würden sich an die Feuerpause halten, sagte Major Haidar Habib vor Journalisten.

Demonstranten nehmen am 22.09.2017 in Erbil (Irak) an einer Kundgebung des kurdischen Präsidenten Barsani zum Unabhängigkeitsreferendum teil. | Bildquelle: dpa
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Demonstranten nehmen am 22.09.2017 in Erbil (Irak) an einer Kundgebung des kurdischen Präsidenten Barsani zum Unabhängigkeitsreferendum teil.

Verhandlungen über strittige Gebiete

Derweil trafen sich Vertreter Bagdads mit einer Delegation der regionalen Regierung für Verhandlungen über Gebiete, die zwischen den beiden Seiten umstritten sind. Bei den Verhandlungen erzielten beide Seiten einem irakischen Unterhändler zufolge Einigkeit in mehreren, zunächst ungenannten Punkten. Die kurdische Seite muss demnach vor tatsächlichen Schritten allerdings mit der kurdischen Regierung in Erbil Rücksprache halten. Bagdad will unter anderem die Kontrolle über die internationale Grenze von den kurdischen Peschmerga-Kämpfern übernehmen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 29. Oktober 2017 um 02:42 Uhr.

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