Nach Urteil wegen Anschlagsplänen Iran bestellt deutschen Botschafter ein
Der Iran hat den deutschen Botschafter in Teheran einbestellt. Grund ist ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf gegen einen Deutsch-Iraner. Er soll einen Brandanschlag auf eine Synagoge in Bochum geplant haben.
Nach einem Urteil gegen einen Deutsch-Iraner wegen der Planung eines Brandanschlags auf eine Synagoge in Bochum hat der Iran den deutschen Botschafter einbestellt. Teheran protestiere damit gegen die "unbegründete Anschuldigung" der deutschen Justiz und die Einberufung des iranischen Geschäftsträgers in Berlin, erklärte das iranische Außenministerium. Botschafter Hans-Udo Muzel sei vorgeladen worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Irna.
Anschlagspläne sollen aus dem Iran stammen
Hintergrund war ein Urteil im Prozess um einen Brandanschlag auf eine Schule in Bochum, der eigentlich einer Synagoge gelten sollte. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hatte am Dienstag einen 36-jährigen Deutsch-Iraner deswegen zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Die Planung des Anschlags ging nach Feststellungen des Gerichts auf "staatliche iranische Stellen" zurück.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Beschuldigte den Anschlag auf eine Synagoge im November 2022 mit einem "Hintermann" im Iran verabredet hatte, die Ausführung aus "Angst vor Entdeckung" aber vor Ort abbrach und den Brandsatz auf eine benachbarte Schule warf.
Es ging zudem davon aus, dass ein Brandanschlag und Schüsse auf das Rabbinerhaus in Essen in einem Zusammenhang stünden und es sich um eine koordinierte Aktion gehandelt habe, um in Deutschland Verunsicherung zu schüren.
Das Auswärtige Amt bestellte daher am Dienstag nach eigenen Angaben den iranischen Geschäftsträger ein. "Wir werden keine ausländisch gesteuerte Gewalt in Deutschland dulden", erklärte das Ministerium in Berlin.