Peter Altmaier

Nach dem EU-Gipfel Altmaier sieht Bewegung in EU-Flüchtlingspolitik

Stand: 18.12.2015 09:10 Uhr

Obwohl sich bislang nur zehn EU-Länder dazu bereit erklärt haben, Flüchtlinge aufzunehmen, ist Kanzleramtsminister Peter Altmaier weiter zuversichtlich. Im ARD-Morgenmagazin bezeichnete er den Gipfel als "sehr hoffnungsvollen Anfang".

Der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Kanzleramtsminister Peter Altmaier, sieht Bewegung in der Flüchtlingspolitik.

Die Türkei sei "offenbar gewillt, ihren Teil der Hausaufgaben anzugehen", sagte der CDU-Politiker im ARD-Morgenmagazin. Ankara sei bereit, im Bereich des Grenzschutzes mit Griechenland "Dinge zu machen, die vor Jahren undenkbar waren", etwa die Zusammenarbeit der türkischen mit der griechischen Küstenwache. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten am Donnerstag in Brüssel über europäische Lösungen für die Flüchtlingskrise beraten.

Christiane Meier im Gespräch mit Peter Altmaier, Kanzleramtsminister
ARD-Morgenmagazin, 18.12.2015

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Bessere Verteilung, schnellere Abschiebung

Es werde nun "mit Hochdruck" daran gearbeitet, die Auffanglager in Griechenland und Italien "möglichst bis Weihnachten" funktionsfähig zu machen, sagte Altmaier. Dies sei die Voraussetzung dafür, die Verteilung der Flüchtlinge auf andere Länder vorzunehmen. Abgelehnte Flüchtlinge ohne Schutzanspruch müssten "schnell in ihre Heimatländer zurückgeführt" werden. Das würde viele Menschen davon überzeugen, dass es sich nicht lohne, nach Europa zu kommen.

Europa "das Beste, was uns im letzten Jahrhundert eingefallen ist"

Zum Streit mit Großbritannien sagte Altmaier, die Europäische Union sei "kein Zentralstaat", sondern ein "föderales Gebilde". Er fügte hinzu: "Wir müssen uns zusammenraufen." Allerdings würden "zentrale Errungenschaften nicht aufs Spiel gesetzt". Europa sei "das Beste, was uns im letzten Jahrhundert eingefallen ist, und das werden wir verteidigen". Der britische Premierminister David Cameron will seine Landsleute spätestens 2017 über einen Verbleib in der EU abstimmen lassen.

Darstellung: