Emmanuel Macron | Bildquelle: ETIENNE LAURENT/EPA-EFE/REX/Shut

Handelsstreit mit den USA EU stellt sich auf Zölle ein

Stand: 30.05.2018 20:57 Uhr

Die EU rechnet damit, dass Trump bereits am Donnerstag über Zölle auf Stahl aus der EU entscheidet - wohl nicht im Sinne der Europäer. Ein Treffen in Paris machte wenige Hoffnung - trotz eines Appells von Macron.

Im Handelsstreit zwischen der EU und den USA schwindet kurz vor Ablauf der Frist am Freitag die Hoffnung, noch eine Lösung zu finden. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sagte nach einem erneuten Gespräch mit seinem US-Kollegen Wilbur Ross auf der Konferenz der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris, seine Sorgen seien "nicht entkräftet" worden.

Die Entscheidung über Zölle auf Stahl und Aluminium aus Europa liege nun in den Händen von US-Präsident Donald Trump. Die EU rechnet nach Altmaiers Worten damit, dass dieser seine Entscheidung womöglich schon am Donnerstag verkündet. Auch ein Krisengespräch zwischen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und Ross brachte keinen Durchbruch.

Handelsstreit EU-USA: Vertreter bemühen sich um Einigung
tagesschau 20:00 Uhr, 30.05.2018, Sabine Rau, ARD Paris

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"Handelskrieg vermeiden"

Deutschland und Frankreich kündigten eine geschlossene Antwort Europas auf die Entscheidung Trumps an. "Wir wissen, dass es im Endeffekt darum geht, einen Handelskrieg zu vermeiden", sagte Altmaier. "Doch um das zu erreichen, ist es extrem wichtig, dass die Botschaft aus Europa deutlich und vereint ist."

Bei dem Handelsstreit geht es um US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte. Europa wurde bislang jedoch davon verschont. Sollte sich dies nun ändern, will die EU-Kommission unter anderem US-Produkte wie Jeans und Harley-Motorräder mit Zöllen belegen.

Appell von Macron

Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte in einer Rede vor der OECD, einseitige Drohungen mit einem Handelskrieg behöben keine Ungleichgewichte im Welthandel. In einer Anspielung auf Trump sagte er: "Diese Lösungen mögen kurzfristig symbolische Befriedigung bringen."

Man könne darüber nachdenken, Wähler glücklich zu machen, indem man sage: "Ich habe einen Sieg, ich werde die Regeln ändern, ihr werdet sehen." Diejenigen, die bilaterale Handelskriege führten, hätten aber Preissteigerungen und einen Anstieg der Arbeitslosigkeit erlebt, sagte Macron.

Zugleich sprach er sich für eine Reform der Welthandelsorganisation WTO aus. Für Verhandlungen sollten zunächst die USA, die EU, China und Japan gewonnen werden, so Macron weiter. Dann sollten die Gespräche rasch auf den Kreis großer Industrie- und Schwellenländer (G20) und die Länder der OECD ausgeweitet werden. "Es ist der Augenblick, um uns dieser Frage anzunehmen", sagte Macron.

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