Keine Strafzölle mehr Wie Trumps Stahlstreit ein Ende fand
Der Stahlstreit mit Großbritannien, der EU und Japan war ein schweres Erbe der Trump-Ära. Doch nun hat die US-Nachfolgeregierung unter Präsident Biden auch mit den Briten eine Lösung gefunden.
Die USA und Großbritannien haben ihren Streit um die unter Ex-Präsident Donald Trump eingeführten Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte vorerst beigelegt. Großbritannien darf demnach ab Juni wieder bestimmte Mengen an Stahl und Aluminium zollfrei in die USA einführen, wie aus einer in Washington verbreiteten Mitteilung zur Einigung hervorgeht.
Strafzölle auf Harley-Davidson-Motorräder enden
Diese Einigung sieht vor, dass Großbritannien ein zollfreies Importkontingent von über 500.000 Tonnen Stahl erhält. "Das sind großartige Neuigkeiten und ein willkommener Anstoß für unsere Stahl- und Aluminiumindustrie", erklärte der britische Premierminister Boris Johnson in einem Tweet.
Gleichzeitig werden britische "Vergeltungszölle" auf US-Exporte im Wert von "über 500 Millionen US-Dollar", darunter "Spirituosen, verschiedene landwirtschaftliche Erzeugnisse und Konsumgüter", aufgehoben, erklärten US-Handelsministerin Gina Raimondo und die Handelsbeauftragte Katherine Tai. Konkret lässt Großbritannien die Einfuhrbeschränkungen für bekannte US-Güter wie Harley-Davidson-Motorräder, Bourbon Whiskey und Levi-Strauss-Jeans fallen.
Trump sah nationale Sicherheit bedroht
Die Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte in Höhe von 25 Prozent waren 2018 vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump gegen Großbritannien, die EU und Japan verhängt worden. Trump hatte dies mit "Interessen der nationalen Sicherheit" begründet. Es gehe darum, die eigene Industrie und amerikanische Arbeiter zu schützen, so Trump damals.
Trumps Nachfolger, der Demokrat Joe Biden, versprach bei seinem Amtsantritt vor gut einem Jahr, das von Trump beschädigte Verhältnis zu den Bündnispartnern der USA wieder zu kitten. Es gehe darum, "die Beziehungen zu unseren Verbündeten zu reparieren", betonte gestern auch die US-Handelsbeauftragte Tai.
Einigung mit EU als Blaupause
Dabei lieferte das Abkommen mit der EU die Blaupause für die nun verkündete Einigung mit dem Vereinigten Königreich. Bereits Ende vergangenen Jahres hatten sich die USA mit der EU im Streit über Sonderzölle auf Stahl und Aluminium geeinigt. Bestimmte Mengen dürften seither wieder zollfrei in die USA eingeführt werden.
Im Gegenzug ließen die Europäer Strafzölle auf US-Produkte wie Harley-Davidson-Motorräder fallen. Im Februar wurde auch eine ähnliche Einigung mit Japan angekündigt.