WTO-Verhandlungen EU bekommt Recht im Olivenstreit mit den USA
Die Vereinigten Staaten müssen die Einfuhr von Oliven aus der Europäischen Union erleichtern. Das hat ein Ausschuss der Welthandelsorganisation entschieden. Vor allem für Spaniens Olivenproduzenten ist das eine gute Nachricht.
Im Streit um spanische Oliven, die in die USA exportiert werden sollen, hat die Europäische Union einen Disput mit den Vereinigten Staaten bei der Welthandelsorganisation (WTO) gewonnen.
Gestern Abend veröffentlichte die WTO einen Bericht, wonach ein Ausschuss der Organisation festgestellt hat, dass die USA ein früheres Urteil in dieser Angelegenheit nicht vollständig umgesetzt haben.
Sonderzölle nicht ausreichend abgebaut
Die USA hatten 2018 Sonderzölle auf reife Oliven eingeführt. Die EU hatte sich 2021 erfolgreich dagegen gewehrt. Ihr Argument: Die US-Bestimmungen seien mit WTO-Recht nicht vereinbar.
Die Vereinigten Staaten versprachen eine Anpassung. Nach Ansicht der EU war diese aber nicht ausreichend, die Maßnahmen zur Einfuhr der Oliven entsprächen weiterhin nicht dem WTO-Recht. Diese Auffassung bestätigte der WTO-Ausschuss jetzt.
Die EU begrüßte das Urteil in Brüssel. EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis forderte die USA auf, das Urteil nun vollständig umzusetzen. Die Vereinigten Staaten können noch Einspruch gegen das Urteil einlegen.
Spanien als wichtigster Lieferant
Vor allem Spanien war Leidtragender der US-Beschränkungen gewesen. Vor Einführung der Zölle war Spanien der größte Exporteur reifer Oliven in die USA - mit einem Handelsvolumen von 67 Millionen Dollar im Jahr 2017. Im Jahr 2022 umfassten die spanischen Exporte reifer Oliven in die USA nur noch 20 Millionen Dollar.
Spanien ist auch der größte Anbieter von Olivenöl weltweit. Fast die Hälfte des weltweit verbrauchten Olivenöls kommt aus dem südeuropäischen Land. Mit Blick auf den Verbrauch in der EU macht die spanische Produktion sogar 70 Prozent aus. Fällt die Erntemenge dort gering aus, hat das also weitreichende Folgen. Zuletzt hatten schlechte Ernten die Preise für Olivenöl auch in Deutschland drastisch steigen lassen.