Patentstreit US-Importstopp für Apple-Watch ausgesetzt
Im Streit um ein Patent zur Messung des Blutsauerstoffs galt seit Dienstag in den USA ein Import- und Verkaufsstopp für die neuesten Modelle der Apple Watch. Ein Gericht entschied nun: Bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens dürfen die Smartwatches weiter verkauft werden.
Der US-Konzern Apple darf seine Smartwatches vorerst weiter in den USA verkaufen. Im Patentstreit mit dem Medizintechnikunternehmen Masimo hat ein US-Gericht ein Import- und Verkaufsverbot für die neuesten Modelle der Apple Watch in den USA zunächst ausgesetzt.
Das Import- und Verkaufsverbot war am Dienstag in Kraft getreten, nachdem die Regierung von US-Präsident Joe Biden entschieden hatte, kein Veto gegen eine Entscheidung der US-Außenhandelskommission (ITC) vom Oktober einzulegen. Apple hatte den Verkauf der Apple-Watch-Modelle aus den Reihen Series 9 und Ultra 2 wegen des Patentstreits bereits in der vergangenen Woche vorsorglich gestoppt.
Auf den Verkauf in anderen Ländern hat die Entscheidung keinen Einfluss. Ein Berufungsgericht in Washington entschied auf Antrag von Apple nun in einem Eilverfahren, dass der Konzern die Modelle noch bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens weiter verkaufen darf.
Vorwurf des Lizenzbetrugs
Masimo wirft Apple vor, in den neuen Modellen der Apple Watch eine patentierte Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut ohne Lizenz einzusetzen. Das Medizintechnikunternehmen hatte die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) im Jahr 2021 angerufen und Apple vorgeworfen, insbesondere eine Technologie zur Sauerstoffmessung durch Lichtstrahlen kopiert zu haben.
Die Einfuhr der betroffenen Modelle der Apple Watch aus den Herstellerländern in die USA wurde daraufhin durch die ITC im Oktober untersagt. Die ITC hatte ihr Verbot damit begründet, dass Apple zwei Patente der Unternehmen Masimo Corporation und Cercacor Laboratories verletzt habe. Das Weiße Haus hätte die Entscheidung noch mit einem Veto kippen können, entschied sich aber dagegen. In der Folge trat das Import- und Verkaufsverbot am Dienstag zunächst in Kraft.
Andere US-Einzelhändler durften bereits zuvor eingeführte Bestände der Apple-Uhren noch verkaufen. Apple selbst verkaufte in den USA seit vergangener Woche weiter das Modell Watch SE, das keinen Sensor zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut hat.
Apple teilte weiter mit, dass der Konzern mit der Entscheidung der ITC nicht einverstanden sei und verschiedene Wege verfolge, um die Uhren weiter für Verbraucher verfügbar zu machen