Ein Container der Reederei China Shipping | Bildquelle: dpa

Freihandelsabkommen TPP Dann halt mit China statt den USA?

Stand: 24.01.2017 07:30 Uhr

China wäre ausdrücklich nicht beim Freihandelsabkommen TPP dabei gewesen. Nach dem Ausstieg der USA könnte sich das jetzt ändern. Um das Abkommen mehrerer Pazifik-Anrainerstaaten zu retten, schlägt Australien nun vor, China mit ins Boot zu holen.

Trotz des angekündigten Rückzugs der USA aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP wollen die anderen Teilnehmerstaaten am Pakt festhalten. Australien ist nun mit der Idee vorgeprescht, dass womöglich China für die Amerikaner in die Bresche springen könnte.

US-Präsident Donald Trump | Bildquelle: REUTERS
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"Eine tolle Sache" - Trump präsentiert eine seiner ersten Amsthandlungen.

Der neue US-Präsident Donald Trump hatte gestern in einer seiner ersten Amtshandlungen per Dekret den Rückzug aus dem Freihandelsabkommen mit elf weiteren Pazifik-Anrainerstaaten eingeleitet. "Das ist eine tolle Sache, die wir gerade für die amerikanischen Arbeiter gemacht haben", sagte er nach der Unterzeichnung der Verfügung im Oval Office. Der Pakt wirke sich nachteilig auf US-Unternehmen aus. Er ziehe individuelle Abkommen mit einzelnen Ländern multinationalen Vereinbarungen vor, erklärte Trump.

Das Freihandelsabkommen TPP

Zwölf Staaten hatten 2015 unter Führung der USA die größte Freihandelszone der Welt (TPP) beschlossen. Zu ihr sollten Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, die USA und Vietnam gehören - nicht aber die großen APEC-Mitglieder China und Russland. Der Pazifikraum, den das TPP umfassen sollte, steht nach Angaben der Weltbank für knapp 13,5 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung.

"Eine große Schande, aber nicht unerwartet"

Australiens Premierminister Malcolm Turnbull sagte, Trumps Schritt sei zweifelsohne ein schwerer Schlag für das Abkommen. Doch könne theoretisch China dem Pakt beitreten, um die Lücke zu füllen. Eine solche Änderung würde allerdings eine Umgestaltung des Deals erfordern. In der jetzigen Form kann TPP nur in Kraft treten, wenn der Pakt von sechs Ländern ratifiziert wird, die 85 Prozent des gemeinsamen Bruttoinlandsprodukts aller Mitglieder ausmachen. Ohne die USA ist diese Schwelle nicht zu erreichen - sie stehen alleine für 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Malcolm Turnbull | Bildquelle: AP
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Ein klarer Gegner des Protektionismus: Australiens Premier Turnbull.

Australiens Handelsminister Steve Ciobo sagte zu Trumps Entscheidung: "Das ist eine große Schande, aber es kommt nicht unerwartet." Der neue US-Präsident hatte schon im Wahlkampf deutlich gemacht, dass er TPP aufkündigen werde. Premier Turnbull äußerte die Hoffnung, dass sich die Haltung der USA noch ändern könnte. So seien Rex Tillerson, der Kandidat für das Amt des US-Außenministers, und die Republikaner im Kongress Befürworter von TPP. "Glauben Sie mir, Protektionismus ist keine Leiter, die sie aus der Niedrigwachstum-Falle herausbringt. Es ist eher die Schaufel, die sie noch tiefer gräbt", so Turnbull weiter.

Freier Handel die Grundlage von Wirtschaftswachstum

Ähnlich denkt offenbar die japanische Regierung - die den Anstoß zu dem Freihandelsabkommen gegeben hatte. Der japanische Wirtschaftsminister Nobuteru Ishihara sagte nun: "Unsere Auffassung, dass freier Handel die Grundlage von Wirtschaftswachstum ist, hat sich nicht geändert." Die Nachrichtenagentur Jiji Press zitiert Finanzminister Taro Aso mit den Worten, man wolle um Verständnis für die "strategische und wirtschaftliche Bedeutung", die TPP habe, werben.

Auch Neuseeland will versuchen, das Abkommen zu retten. Mexiko will hingegen offenbar mehr bilaterale Handelsabkommen schließen. Unter anderem werde man sofort entsprechende Vereinbarungen mit den anderen TPP-Ländern in Angriff nehmen, erklärte der mexikanische Präsident Enrique Pena Nieto.

Trump kündigt TPP-Abkommen
tagesschau 12:00 Uhr, 24.01.2017, Philipp Abresch, ARD Singapur

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 24. Januar 2017 um 12:00 Uhr und Inforadio am 24. Januar 2017 um 6:00 Uhr.

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