Ritter-Sport-Schokoladentafeln

BGH-Urteil im Markenstreit Quadratisch, praktisch, rechtens

Stand: 18.10.2017 16:53 Uhr

Ritter Sport ist eine quadratische Tafel Schokolade. Dextro Energy ist ein Stapel quadratischer Traubenzuckertafeln. Können sich Unternehmen diese Formen als 3D-Marken schützen lassen? Unter bestimmten Voraussetzungen ja, urteilte der BGH.

Ritter Sport und Dextro Energy haben in einem Markenrechtsstreit vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Teilsieg errungen. Die Karlsruher Richter hoben Entscheidungen des Bundespatentgerichts auf, das die Löschung von Markenrechten der Süßwarenhersteller angeordnet beziehungsweise bestätigt hatte. (Az.: I ZB 105/16 u.a.)

Formen als Marken

Die Unternehmen hatten sich jeweils eine dreidimensionale Marke schützen lassen: Der Schokoladenhersteller für die Form der Verpackung seiner quadratischen Tafeln, Dextro Energy für die Form des Traubenzuckers selbst.

Konkurrenten waren gegen diese Eintragungen im Markenregister vorgegangen und hatten vom Bundespatentgericht Recht bekommen.

Traubenzucker wird zum Mund geführt | Bildquelle: dpa
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Dextro Energy hat sich seine Produktform als dreidimensionale Marke schützen lassen.

Patentgericht muss neu prüfen

Der BGH war mit der Begründung dafür aber nicht zufrieden. Zwar schließe das Gesetz einen Markenschutz aus, wenn die Form durch die "Art der Ware" vorgegeben werde oder erforderlich sei, um eine "technische Wirkung" zu erreichen.

Die Karlsruher Richter waren aber nicht davon überzeugt, dass im Fall der Schokoladenverpackung und der Traubenzuckertafeln diese Voraussetzungen vorlagen. Das Bundespatentgericht muss nun klären, ob andere Gründe vorliegen, die einen Markenschutz ausschließen könnten.

Für Ritter Sport gehe es dabei auch ein Stück weit um seine "DNA", sagt Unternehmenssprecher Thomas Seeger. Aber selbst wenn der Markenschutz fallen sollte, erwarte er nicht, dass die Konkurrenz komplett auf quadratische Tafeln umstellen würde.

Ritter-Sport-Schokoladentafeln
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Dass quadratische Schokolade besser in eine Tasche passe, ist laut BGH keine wesentliche Eigenschaft von Schokolade.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 18. Oktober 2017 um 22:15 Uhr.

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