Hintergrund

Glossar zum Rettungsschirm Das Geheimnis der Abkürzungen

Stand: 28.09.2011 15:58 Uhr

EFSF, ESM, Sixpack: Die europäische Schuldenkrise hat eine Fülle merkwürdiger Begriffe hervorgebracht. tagesschau.de erklärt, was sich hinter den Kürzeln verbirgt.

EFSF

"Europäische Finanzstabilisierungsfazilität": Dieser Rettungsschirm besteht seit Frühjahr 2010 und versorgt bisher Irland und Portugal mit günstigen Krediten. Das Geld dafür borgt sich der Fonds am Kapitalmarkt. Es wird nur ausgezahlt, wenn sich die betroffenen Länder verpflichten, drastisch zu sparen. Die Euro-Länder stellen anteilig Garantien bereit.

Im Juli beschlossen die Staats-und Regierungschefs, die EFSF mit mehr Geld und Garantiesummen auszustatten - auch weil das bisherige Volumen für größere Krisenfälle wie etwa Italien oder Spanien womöglich nicht ausreichen würde. So soll die tatsächliche Ausleihkapazität von bisher 250 auf 440 Milliarden Euro aufgestockt werden. Der Garantierahmen steigt auf 780 Milliarden Euro. Der Bundestag musste dem zustimmen. Deutschland würde dann künftig Bürgschaften in Höhe von rund 211 Milliarden Euro schultern. Das sind etwa zwei Drittel des Bundeshaushalts.

Außerdem soll der Fonds auch Staatsanleihen von Krisenstaaten aufkaufen können, damit deren Kurse nicht ins Bodenlose fallen. Und er soll einem hoch verschuldeten Land vorsorglich Kredite bereitstellen und Darlehen zur Rekapitalisierung seiner Finanzinstitute bereitstellen können.

Mehr zum EFSF lesen Sie hier.

Wie funktioniert der Eurorettungsschirm?
ARD-Morgenmagazin, 29.09.2011, Axel John, ARD Berlin

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ESM

"Europäischer Stabilitätsmechanismus": Dieser dauerhafte Rettungsschirm löst den vorübergehenden EFSF voraussichtlich spätestens Mitte 2013 ab. Er soll 500 Milliarden Euro Kredithilfen zur Verfügung stellen können. Dabei werden die Euroländer nicht mehr nur Bürgschaften beisteuern, sondern zum Teil tatsächlich Kapital einzahlen. Das wird also unmittelbar die Staatshaushalte belasten.

Auch private Gläubiger sollen sich von Fall zu Fall an den Hilfen beteiligen. Damit wäre künftig die viel zitierte "geordnete Insolvenz" von Krisenstaaten möglich.

Ansonsten kann der ESM das, was die neue Version des EFSF auch kann. Er muss im kommenden Jahr noch von den Mitgliedsländern verabschiedet werden. Wann der Bundestag darüber abstimmt, ist noch unklar.

Mehr zum ESM lesen Sie hier.

Sixpack/ Euro-Plus-Pakt

Verschärfung des europäischen Stabilitätspaktes: Sechs Verordnungen und Richtlinien, die das EU-Parlament in Straßburg verabschiedet hat. Sie sollen helfen, die europäische Schuldenkrise zu überwinden. Defizitsünder werden früher und härter bestraft, die EU-Kommission wird gestärkt, die nationalen Regierungen eingeschränkt.

Die größte Reform der Währungsunion seit Einführung des Euro ist so etwas wie ein Schritt hin zu einer gemeinsamen Wirtschaftsregierung. So kann die Kommission künftig in die nationalen Haushaltsplanungen der 17 Euroländer eingreifen und bei der Steuergesetzgebung, der Lohnentwicklung oder Sozialleistungen mitreden. Zudem kann sie Regierungen leichter als bisher zur Senkung der Staatsausgaben oder anderen wirtschaftspolitischen Korrekturen zwingen und auch Kontrollen vor Ort vornehmen.

Darüber hinaus ist jeder Eurostaat verpflichtet, eine Art Schuldenbremse einzuführen. Und: Die Schönfärberei von Statistiken wird künftig mit Bußgeldern geahndet.

Griechenland I

Erstes Rettungspaket für Griechenland: Im Mai 2010 gab es die Premiere für eine milliardenschwere Rettungsaktion. Griechenland bekam Kreditzusagen der Euro-Staaten und des Internationalen Währungsfonds im Umfang von 110 Milliarden Euro.

Griechenland II

Zweites Rettungspaket für Griechenland: Im Juli 2011 einigten sich die Euroländer und der IWF auf ein neues Hilfspaket für Griechenland. Es umfasst 109 Milliarden Euro. Private Gläubiger können sich auf freiwilliger Basis daran beteiligen. Das neue Griechenland-Programm soll durch den EFSF finanziert werden. Voraussetzung ist, dass die Finanzwirtschaft ihr Angebot einhält und unter anderem Anleihen in Höhe von 135 Milliarden Euro, die bis 2020 fällig wären, verlängert.

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