Rainer Brüderle | Bildquelle: dpa

Jahreswirtschaftsbericht 2011 Mit "Siebenmeilenstiefeln" in den Aufschwung

Stand: 19.01.2011 17:37 Uhr

Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr um einen halben Prozentpunkt angehoben. Im neuen Jahreswirtschaftsbericht geht sie von einem Zuwachs von 2,3 Prozent im laufenden Jahr aus. Bislang hatte sie nur 1,8 Prozent Wachstum für 2011 erwartet. 2010 war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sogar um 3,6 Prozent gestiegen.

Infografik: Wirtschaftswachstum
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Infografik: Wirtschaftswachstum

Deutschland sei mit "sensationellen Zahlen" in Europa am besten durch die Krise gekommen, sagte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bei der Vorlage des Jahreswirtschaftsberichts. "Wir gehen mit Siebenmeilenstiefeln voran, manch andere trotten im Gänsemarsch hinterher." Der Aufschwung werde auch durch eine wachsende Kauflust der Verbraucher befeuert. Die real verfügbaren Einkommen der Bürger werden 2011 um 3,4 Prozent steigen, sagte Brüderle. Nachdem die Konsumausgaben im vergangenen Jahr um 0,3 Prozent gestiegen waren, werden sie laut Bundesregierung 2011 voraussichtlich um 1,6 Prozent zulegen.

Büderle stellt den Jahreswirtschaftsbericht 2011 vor
tagesschau 17:00 Uhr, 19.01.2011, Gabi Kostorz, ARD Berlin

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Weiter sagte Brüderle, dass die Zahl der Beschäftigten in Deutschland durch den anhaltenden Aufschwung im Jahresschnitt nochmals um mehr als 300.000 auf 40,8 Millionen steigen werde. Die Arbeitslosigkeit werde im Jahresdurchschnitt auf 2,94 Millionen Menschen ohne Job oder auf eine Quote von etwa 7,0 Prozent zurückgehen. "Wir befinden uns auf der Schnellstraße zur Vollbeschäftigung. In einigen Regionen lassen sich schon manche Stellen nicht mehr besetzen", sagte Brüderle.

Risiko Weltwirtschaft

Die maßgeblichen Risiken für den Aufschwung kommen nach Angaben der Regierung aus der Weltwirtschaft. "Es ist zu erwarten, dass das weltwirtschaftliche Wachstum in diesem Jahr etwas an Fahrt verliert." Dabei wirkten sich die Konsolidierungsprozesse in den USA und Japan, vor allem aber auch in europäischen Staaten aus. Verwiesen wird auch auf protektionistische Gefahren. Für Exporte wie Importe sagt die Regierung im laufenden Jahr Wachstumsraten von um rund 6,5 Prozent voraus. 2010 waren die Einfuhren noch um 13 Prozent und die Ausfuhren um 14,2 Prozent gewachsen.

Brüderle erneuerte bei Vorstellung des Wirtschaftsberichts die Forderung nach Steuersenkungen. "Ich bin zuversichtlich, dass uns eine steuerliche Entlastung noch in dieser Legislaturperiode gelingt." Priorität habe aber zunächst die Konsolidierung des Staatshaushaltes. "Nachhaltiges Wachstum gibt es nur auf der Basis nachhaltiger öffentlicher Finanzen", sagte Brüderle.

Kritik von der Opposition

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, erklärte, Brüderle stelle Steuerentlastungen für die laufende Legislaturperiode in Aussicht, obwohl weitreichende Steuerentlastungen lange nicht erlaubt seien, wenn die neue Schuldenregel im Grundgesetz ernst genommen werde. Schnelle und umfangreiche Steuersenkungen seien ein unfinanzierbares und unrealisierbares Projekt. Auf der Strecke blieben dann die Bewahrung des sozialen Zusammenhalts und Zukunftsinvestitionen wie Bildung und die Modernisierung der Infrastruktur.

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, Sahra Wagenknecht, sagte: "Die Bundesregierung lässt sich vom Konjunkturstrohfeuer des letzten Jahres blenden. Die Erhöhung der Wachstumsprognose für das laufende Jahr ist unseriös. Eine Politik, die keinen Beitrag für höhere Löhne leistet, darf sich keine Hoffnungen auf einen konsumgestützten Aufschwung machen." Die Grünen-Sprecherin für Wirtschaftspolitik, Kerstin Andreae, erklärte, die Ursachen der Finanz- und Wirtschaftskrise seien nicht beseitigt.

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