Eine Euro-Skulptur leuchtet vor Hochhäusern. | Bildquelle: dpa

Bundesbank und Frankreichs Notenbank Notenbankchefs für Reform der Eurozone

Stand: 08.02.2016 13:30 Uhr

Die Notenbankchefs Frankreichs und Deutschlands fordern eine Reform der Eurozone. Entweder sollten die Euro-Länder in erheblichem Maße Souveränität und Befugnisse auf die europäische Ebene übertragen - oder die Eigenverantwortung müsse an härtere Regeln geknüpft werden.

Die Notenbank-Präsidenten von Deutschland und Frankreich, Jens Weidmann und Francois Villeroy de Galhau, haben sich für eine Reform der Eurozone ausgesprochen. Europa stehe angesichts der hohen Defizite und wirtschaftlichen Ungleichgewichte "ganz eindeutig an einem Scheideweg", schrieben Weidmann und Villeroy de Galhau in einem Beitrag für die "Süddeutsche Zeitung". Nun müsse man sich der Frage stellen, "wie wir uns aus dieser misslichen Lage befreien wollen". Um diese Ziel zu erreichen, gebe es zwei Wege.

Francois Villeroy de Galhau | Bildquelle: REUTERS
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Frankreichs Notenbankchef de Galhau ...

Bundesbankpräsident Weidmann | Bildquelle: dpa
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.. und Bundesbankpräsident Jens Weidmann sehen die Euro-Zone am Scheideweg.

Einen Tag vor dem Deutsch-Französischen Wirtschafts- und Finanzministerrat in Paris skizzieren die beiden Notenbankchefs als eine Möglichkeit eine umfassende Reform der Währungsunion. Demnach müssten die Euro-Länder "in erheblichem Maße Souveränität und Befugnisse auf die europäische Ebene übertragen". Eine stärkere Integration sei der naheliegende Weg, "um das Vertrauen in den Euro-Raum wiederherzustellen".

Teile dieses Weges seien die Schaffung eines gemeinsamen Finanzministeriums, der Aufbau einer effizienten und weniger fragmentierten europäischen Verwaltung sowie die Bildung eines stärkeren politischen Gremiums, das politische Entscheidungen trifft und der parlamentarischen Kontrolle unterliegt. "Diese neuen Institutionen könnten dafür sorgen, das Gleichgewicht zwischen Haftung und Kontrolle wiederherzustellen."

Alternative wäre mehr Eigenverantwortung

Als Alternative zu einer umfassenden und deutlich vertieften Union beschreiben Weidmann und Villeroy de Galhau einen "dezentralen Ansatz auf der Grundlage von Eigenverantwortung mit strengeren Regeln". Dabei müssten demnach die Fiskalregeln "gehärtet werden". "Bei einer solchen Ausweitung der Eigenverantwortung müsste auch sichergestellt werden, dass Risiken, und zwar auch die mit Forderungen an Staaten verbundenen Risiken, von allen Beteiligten angemessen berücksichtigt werden".

Auch müsse bei dieser Variante geprüft werden, wie private Anleger stärker in die Rettungsprogramme des ESM eingebunden und wie eine Restrukturierung von Staatsschulden gestaltet werden könne, ohne die Finanzstabilität im gesamten Euro-Raum zu gefährden. Unter diesen Bedingungen könnten die Euro-Staaten ihre Souveränität behalten - allerdings bei geringerer Solidarität untereinander.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 08. Februar 2016 um 09:30 Uhr.

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