Bericht aus Berlin mit Rainald Becker

Bericht aus Berlin, 10.01.2016 Zeigt Köln das Versagen der Integrationspolitik?

Stand: 08.01.2016 18:48 Uhr

Die Silvester-Übergriffe von Köln haben eine Debatte ausgelöst. Hat die Integrationspolitik versagt? Darüber und wie die SPD aus ihrer eigenen Krise rauskommt, spricht Rainald Becker im Bericht aus Berlin mit dem SPD-Vorsitzenden Gabriel.

Bericht aus Berlin: Sonntag um 18:30 Uhr mit Rainald Becker im Gespräch mit Sigmar Gabriel
08.01.2016

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Viele junge männliche muslimische Asylbewerber akzeptieren offenbar nicht die deutschen Werte wie Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie die sexuelle Selbstbestimmung. Abschiebungen, die dann doch nicht erfolgen und schärfere Gesetze lösen nicht das Problem. Vielmehr muss die Integration mehr in den Mittelpunkt der Politik gerückt werden. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel wird Gast der Sendung „Bericht aus Berlin“ sein. Seine Partei will, dass es mehr Geld für Wohnraum, sowie Lehrer und Integrations- und Sprachkurse gibt.

Thomas Oppermann, SPD-Fraktionsvorsitzender, zur Integration von Flüchtlingen
08.01.2016

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Ein schweres Jahr für die SPD?

2016 drohen dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel harte Zeiten. Drei Landtagswahlen stehen vor der Tür und nach den Umfragen drohen der SPD drei Niederlagen. Am schwersten würde sie ein Machtverlust in Rheinland-Pfalz beim Wahlgang am 13. März treffen. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt hofft man wenigstens Juniorpartner zu bleiben, auch wenn mit Stimmenverlusten nach den letzten Umfragen zu rechnen ist. Fraktionschef Oppermann demonstriert trotzdem Optimismus und verbreitet eine Erfolgsbilanz vor der Klausur der Bundestagsfraktion:

Thomas Oppermann, SPD-Fraktionsvorsitzender, zur SPD in 2016
08.01.2016

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Trotzdem kommt die SPD nicht über 24 Prozent. Und obwohl die Partei bei diesen Werten eingemauert scheint,  wird jede Führungsdebatte um Sigmar Gabriel vermieden. Aber sein schlechtes Wahlergebnis auf dem Parteitag war ein Warnschuss der Basis, dass Gabriels Kredit schmilzt. Allerdings sind Alternativen zu ihm nicht wirklich in Sicht. Fraktionsmitglieder wie Karl W. Lauterbach sehen die Ursache für die Schwäche der SPD in ihrer Außenwirkung. „Die Partei vermarktet selbst die größten Erfolge miserabel.“ Er verlangt von seinem Parteivorsitzenden ein offensiveres Vorgehen, sowohl in der Koalition, als auch in der eigenen Partei.

Mehr zu diesen beiden Themen in den Beiträgen und im Interview mit Sigmar Gabriel am Sonntag, 18.30 Uhr, im Bericht aus Berlin.

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